Vertragskontrolle
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Colin Laws
Das Gebot fairen Verhandelns bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Dissertation „Das Gebot fairen Verhandelns bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen“ beleuchtet umfassend das vom Bundesarbeitsgericht entwickelte Gebot fairen Verhandelns als Korrektiv arbeitsvertraglicher Aufhebungsverträge, wonach ein Aufhebungsvertrag unwirksam sein soll, wenn er unter Missachtung eben jenes Gebots zustandegekommen ist, konkret, wenn die Entscheidungsfreiheit des Arbeitnehmers als Vertragspartner in zu missbilligender Weise (unfair) beeinflusst […]
Lorenz Aldinger
Die Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge
Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen?
Der Autor entwickelt Antworten auf diese Fragen von den zugrunde liegenden Rechtsgrundsätzen bis hin zu vollständigen Lösungen detaillierter […]
Carsten Kleffmann
Die Güterstandsschaukel
Zivilrechtliche Zulässigkeit und Grenzen
Ausgangspunkt der Studie stellen zwei Urteile des BGH und des BFH dar, in denen beide Gerichte die Gestaltung des doppelten Güterstandswechsel als grundsätzlich zulässig anerkannt haben. Diese Entscheidungen sind wohl entscheidend dafür verantwortlich, dass in der Folge die Güterstandsschaukel in der Literatur als (zivil- und steuerrechtlich) sicheres Instrument zur steuerfreien Vermögensübertragung zwischen Ehegatten empfohlen wird. Aufgrund dieser allgemeinen […]
Jan Martin Strosing
Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht
Unter besonderer Berücksichtigung von Haftungsklauseln und „Neuer Selbstständigkeit“
Die arbeitsrechtliche Kautelarjurisprudenz befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Denn durch die Einbeziehung von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle im Rahmen der Schuldrechtsreform haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht wesentlich verändert.
Welchen Einfluss die neue Gesetzeslage auf die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen nimmt und welche Veränderungen sich daraus für die Regelungsbefugnis der […]
Marko Bratz
Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet.
Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf […]