Florian MaierVertragliche Modifikationen der Zugewinngemeinschaft

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Ein Großteil der deutschen Ehegatten lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Wer der romantischen Vorstellung anhängt, dass die Ehe nur durch den Tod geschieden werden kann, wird die gesetzliche Lösung des pauschalierten Zugewinnausgleichs regelmäßig hinnehmen und keine Notwendigkeit sehen, hieran etwas zu ändern. In Fällen, in denen größere Vermögen bereits bei Eheschließung vorhanden sind oder einer der Ehegatten unternehmerisch tätig ist, besteht jedoch Anlass für eine individuelle Regelung.

Nach einer kurzen Einleitung skizziert der Autor zunächst instruktiv die historische Entwicklung des Güterrechts und erläutert sodann die Systematik und den Umfang der Zugewinngemeinschaft. Daran anschließend wird die Kritik am ursprünglichen gesetzlichen Güterstand aufgezeigt. Nach einer Darstellung und ausführlichen Auseinandersetzung mit der Reform der Zugewinngemeinschaft im Jahr 2009 wird auf die Auswirkungen der Reform auf die Vertragsgestaltung eingegangen. Der Autor befasst sich mit den dogmatischen Grundlagen des Zugewinnausgleichs und vertritt dazu die Ansicht, dass der Kompensationsgedanke den Zugewinnausgleich am besten zu erklären vermag.

Im zweiten Abschnitt erläutert der Verfasser die Vertragsfreiheit im Güterrecht, wobei er insbesondere auf die Grenzen der Vertragsfreiheit eingeht. Im Einzelnen werden die allgemeinen zivilrechtlichen Schranken, die güterrechtlichen Grenzen sowie übergesetzliche Schranken im Güterrecht erörtert. Der Abschnitt endet mit Ausführungen zu Arten und Begriffen der vertraglichen Vereinbarungen.

Der Autor beschäftigt sich im folgenden Kapitel intensiv mit der richterlichen Inhaltskontrolle von Eheverträgen. Nach einem historischen Abriss referiert der Verfasser die Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs sowie die wissenschaftlichen Reaktionen darauf, um anschließend eine eigene Analyse vorzunehmen.

Im letzten Abschnitt schlägt Maier die Brücke zur Praxis und erläutert konkrete vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich des gesetzlichen Güterstands. Hier versucht der Autor insbesondere darzulegen, dass ein ausgewogener güterrechtlicher Ehevertrag regelmäßig nicht in der pauschalen Vereinbarung der Gütertrennung, sondern in den Modifikationen der Zugewinngemeinschaft bestehen wird.