Wissenschaftliche Literatur Güterrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Alexandra Zahn
Der Schutz Dritter vor den Außenwirkungen ausländischer Güterstände
Eine Untersuchung zu den Europäischen Güterrechtsverordnungen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
In den letzten Jahren haben sich durchschnittlich 400.000 Paare in Deutschland das „Ja-Wort“ gegeben. Demgegenüber sank die Zahl der Ehescheidungen zwischen 2003 und 2015 auf etwas über 153.000. Mit der Öffnung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union nahm sowohl die Mobilität der Paare als auch die Anzahl der gemischtnationalen Paare zu. Dies führt dazu, dass Paare oftmals nicht mehr dort leben, wo sie ursprünglich den Bund der Ehe geschlossen haben und als weitere…
Art. 28 EuGüVO/EuPartVOAusländische GüterständeDrittschutzEheEuropäische GüterrechtsverordnungenGüterrechtGüterrechtliche AußenwirkungenGüterständeHeiratRechtswissenschaftScheidung
Stella Roos
Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.
Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur Schutzrechtserteilung dienen, bereits in internationalen Verträgen vorhanden sind. Andererseits, welche Möglichkeiten bestehen,…
Gewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInternationales RechtNichtigkeitsklageNichtigkeitsverfahrenRegisterrecht
Nils Graber
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen muss.
Die Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen…
AbschlusserklärungBeseitigungBundesgerichtshofDringlichkeitEinstweilige VerfügungImmaterialgüterrechtLauterkeitsrechtRückrufRückrufpflichtUnterlassungsanspruchUnterlassungsschuldnerUnterwerfungserklärung
Maren Schlimm
Die Ehegatteninnengesellschaft im außergüterrechtlichen Vermögensausgleich
– Rechtsprechungsentwicklung, offene Fragen und Folgeprobleme –
Spätestens seit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30.6.1999 – XII ZR 230/06 ist im Rahmen des außergüterrechtlichen Vermögensausgleichs der Ehegatten in erster Linie der Frage nachzugehen, ob nicht die Auseinandersetzung einer möglicherweise stillschweigend vereinbarten Ehegatteninnengesellschaft erforderlich ist.
Die Rechtsprechung der letzten Jahrzehnte sowie die Literatur zur Ehegatteninnengesellschaft haben die Verfasserin zu einer eingehenden…
AußergüterrechtlichEhegatteEhegattinnengesellschaftEhevertragFamilienrechtGesellschaftsrechtGütertrennungInnengesellschaftNebengüterrechtRechtswissenschaftStillschweigendVermögensausgleichZuwendung
Torben Reher
Die Haftung von Rechtsmängeln und Immaterialgüterrechte in den Kaufrechten Singapurs, Deutschlands und im UN-Kaufrecht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Gegenstand der Untersuchung ist die Haftung des Verkäufers für Immaterialgüterrechte. Während das UN-Kaufrecht mit Art. 42 CISG über eine detaillierte Regelung für diesen Bereich verfügt, wird die Haftung im nationalen Kontext häufig der allgemeinen Rechtsmängelhaftung zugeordnet. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragestellungen behandelt: Welche Schutzrechte können eine Haftung auslösen und wie fügt sich die Haftung für entgegenstehende Schutzrechte in die…
Art. 42 CISGDeutschlandGewerbliche SchutzrechteHaftungImmaterialgüterrechteRechtsmängelSachmangelSale of Goods ActUNUN-Kaufrecht
Barbara Kowalczyk
Die gesetzlichen Rechte des überlebenden Ehegatten im deutsch-polnischen Rechtsverkehr unter Berücksichtigung des europäischen Rechts
Das Buch behandelt erstmals monographisch die güterrechtliche und erbrechtliche Stellung des überlebenden Ehegatten bei gesetzlicher Erbfolge im deutsch-polnischen Rechtsverhältnis im Hinblick auf das europäische Recht. Da im Jahre 2010 in Deutschland über 3.500 deutsch-polnische Ehen geschlossen wurden, wird praxisorientiert die Rechtslage in Deutschland und Polen analysiert und verglichen.
Musterberechnungen zeigen konkret und einprägsam die praktischen…
DeutschlandEhegattenerbrechtErbrechtEU-ErbrechtsverordnungEU-GüterrechtsverordnungsvorschlagEuropäisches KollisionsrechtGütergemeinschaftGüterrechtInternationales ErbrechtInternationales GüterrechtPolenZugewinngemeinschaft
Zhantao Wang
Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht
Eine vergleichende Studie
Die Untersuchung befasst sich mit dem Spannungsverhältnis des Ehegüterrechts zum Verkehrs- und Familienschutz bei Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens von Eheleuten durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, aus einer vergleichenden Analyse des chinesischen Ehe- und Ehegüterrechts mit den europäischen Musterregelungen Anregungen zur Reform des chinesischen Rechts zu gewinnen und entsprechende Anpassungsvorschläge…
CEFLEhegüterrechtEigenmächtige VerfügungErrungenschaftsgemeinschaftFamilienrechtFamilienschutzGemeinschaftliche VerbindlichkeitenVerkehrsschutzVermögensrechtVerschiebung des gemeinschaftlichen VermögensZGB
Weronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten…
AusfuhrAusfuhrgenehmigungBinnenmarktEuroparechtKulturgüterschutzKulturgutKunsthandelKunstrechtRechtswissenschaftRL 2014/60/EURückgabeUnionsrechtVO 116/2009/EGWarenverkehrsfreiheit
Barbara Kowalczyk
Zugewinngemeinschaft unter besonderer Berücksichtigung des Zugewinnausgleichs nach §§1371 I-III BGB
In diesem Buch wird nach den Jahrzehnte andauernden Kontroversen der Versuch einer rechtsdogmatischen Einordnung des § 1371 I-III BGB unternommen, der auf der rechtsgeschichtlichen und rechtsvergleichenden Methode basiert.
Es werden zunächst die rechtsgeschichtlichen Grundstrukturen des Güterrechts und des Güterstandes der Zugewinngemeinschaft sowie der Zugewinnausgleich skizziert, denn nur eine Identifikation des Ursprungs und eine Darstellung des historischen…
Community of Accrued GainsEhegattenerbrechtEqualisation of Accrued GainsErbrechtEU ErbrechtsverodnungEU GüterrechtsverordnungEU Succession Regulation RegimesFamilienrechtFamily LawGeschichte der ZugewinngemeinschaftGüterrechtHistory of the Community of Accrued GainsInheritance LawMatrimonial Property LawReform des ZugewinnausgleichsReform of the Equalisation of Accrued GainsRegulation on Matrimonial PropertyStatuory Right of a Surviving SpouseZugewinnausgleichZugewinngemeinschaft§ 1371 I-III BGB
Arne Schüler
Schadensersatz in der Verletzerkette
Eine Untersuchung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts unter Berücksichtigung des allgemeinen Schadensersatzrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Absatzketten stellen den Standardfall im heutigen Geschäftsverkehr dar. Ein Produkt erreicht den Endverbraucher regelmäßig erst, vom Hersteller ausgehend, über verschiedene Zwischenhändler.
Die schadensersatzrechtlichen Folgen der Verletzungen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten in derart gestuften und aufeinander aufbauenden Absatzgeschäften, kurz: Verletzerketten, sind jedoch bisher nur selten Gegenstand eingehender juristischer Betrachtung…
AbsatzketteAbstrakte SchadensberechnungDreifache SchadensberechnungGewinnherausgabeImmaterialgüterrechtLizenzanalogieRechtsschutzSchadensbegriffSchadensersatzSchadensersatzrechtSchadensrechtTripp-Trapp-StuhlUrheberrechtVerletzergewinnVerletzerketteVertriebsketteZivilrecht