Ausgleichsanspruch
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Huanmin Lin
Zivilrechtliche Kernfragen des Franchiserechts und Vorschläge für ihre Lösung im chinesischen Recht
Deutschland als Modell für die Weiterentwicklung des chinesischen Franchiserechts
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Franchising, ein vergleichsweise neues Geschäftsmodell, stellt eine Herausforderung für das bestendende Rechtssystem sowohl in Deutschland als auch in China dar. Hierbei stellen sich ähnliche Fragen, etwa die Aufklärungspflicht des Franchisegebers, die Inhaltskontrolle des Franchisevertrags, der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers und die Außenhaftung beim Franchising. In Deutschland untersucht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) […]
Jochen Neumann
Der Ausgleich von Beeinträchtigungen durch benachbarte Bautätigkeit
Beeinträchtigungen durch Bautätigkeit treten in der Praxis häufig auf und führen oftmals zu Streitigkeiten mit Nachbarn. Aufgrund der Bestrebungen des Gesetzgebers, den voranschreitenden Flächenverbrauch durch Nachverdichtung bereits bebauter Flächen einzudämmen, werden diese Konflikte zukünftig noch weiter zunehmen. Sofern sich die negativen Auswirkungen der Bautätigkeit auf ein vermietetes Grundstück erstrecken, ergeben sich daraus neben den Streitigkeiten zwischen […]
Serkan Aslan
Die Nachfolge von Todes wegen in eine Personengesellschaft nach dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Seit jeher fristet das Unternehmenserbrecht neben dem Gesellschaftsrecht ein stiefmütterliches Dasein. So existiert – trotz der enormen Bedeutung der Unternehmensnachfolge für die deutsche Wirtschaft und auch dessen persönlichen Dimensionen – bis zum heutigen Tag kein gesondert geschriebenes Unternehmenserbrecht.
Stattdessen wird der Umgang mit dem Gesellschaftsanteil verstorbener Gesellschafter in einer Personengesellschaft nur punktuell im Gesellschaftsrecht […]
Vanessa Roya Farmand
Der international zwingende Charakter des § 89 b HGB
Eine Untersuchung zur kollisionsrechtlichen Sonderanknüpfung und Gemeinschaftsrechtskonformität des nachvertraglichen Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters gegen seinen Prinzipal
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Den Anstoß für die Untersuchung gab die so genannte "Ingmar"-Entscheidung des EuGH vom 09.11.2000 (Slg. 2000, I-9350 ff). Der EuGH hatte in diesem Urteil den auf einer europäischen Richtlinie beruhenden Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters nach Beendigung des Handelsvertretervertrages gegenüber dem von den Parteien gewählten Recht eines Drittstaates durchgesetzt. Anstelle des gewählten kalifornischen Rechtes, das einen entsprechenden Ausgleichanspruch nicht kennt, […]
Jörg Schothöfer
Die Gewerbesteuerschuldnerschaft der Personengesellschaft und ihre Auswirkungen auf die Gesellschafter
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich mit der gewerbesteuerlichen Behandlung der Personengesellschaft. Die Personengesellschaft, nicht ihre Gesellschafter, ist Schuldnerin der Gewerbesteuer. Gleichwohl wird die Besteuerungsgrundlage, der Gewerbeertrag, wie bei der Einkommensteuer nicht gesellschafts-, sondern gesellschafterbezogen ermittelt. Das führt dazu, dass die Höhe der von der Gesellschaft zu zahlenden Gewerbesteuer nicht nur durch die auf Gesellschaftsebene erzielten Ergebnisse, […]
Philipp Hartmann
Handelsvertreterrecht und Verlinkungen zu Internetshops
Eine Untersuchung bei erfolgsabhängig vergüteten Verlinkungen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Anfang des 21. Jahrhunderts bietet das Internet dem Nutzer unterschiedlichste Möglichkeiten von der Informationsbeschaffung über Kommunikation bis hin zu Unterhaltung durch Multimediaangebote. Der Abschluss von Kaufgeschäften über das Internet erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Insgesamt nimmt die Nutzung des Internets stetig zu.
Trotz dieser stetig wachsenden Nutzung und der immer mehr voranschreitenden Einbindung des Internets in den Alltag, brauchen […]
Vinzent Lilje
Die Berechnung des Handelsvertreterausgleichs im Versicherungsvertrieb
Insbesondere die Vorteile des Unternehmers
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Den im Vertriebsrecht tätigen Juristen und Praktikern sind die Schwierigkeiten bei der Bezifferung des Ausgleichsanspruchs bekannt. In vielfacher Hinsicht sind Grund und Höhe des § 89b HGB auch noch nach über 60 Jahren umstritten. Dieses Buch soll die Berechnung ein wenig einfacher für die Praxis machen, ohne dabei für Juristen auf die inhaltliche Tiefe der Streitstände zu verzichten. Je handhabbar diese werden, desto eher können eine einvernehmliche Beendigung des […]
Maurice de Wal
Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen
Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern
Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.
In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das […]
Marcus Eggert
Gesellschafter-Nutzungsüberlassung in der Insolvenz der Gesellschaft
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG), das am 01. November 2008 in Kraft trat, wurde das alte Eigenkapitalersatzrecht abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Regelungen betreffend die Gesellschafterdarlehen in § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO überführt. Erst auf der Zielgeraden des Gesetzgebungsverfahrens wurde hinsichtlich der Gesellschafter-Nutzungsüberlassung die Regelung des § 135 Abs. 3 InsO in das Gesetz aufgenommen. […]
Kevin Faber
Gesellschaftsvertragliche Abfindung und erbrechtliche Ausgleichsansprüche
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Interessenkonflikt zwischen dem Pflichtteilsgläubiger auf der einen Seite und dem Erben auf der anderen Seite, wenn die Bewertung des Gesellschaftsanteils nach § 2311 BGB erfolgen muss und eine Abfindungsklausel besteht. Hierbei kann es zu dem Phänomen kommen, dass der Pflichtteilsgläubiger vom Erben mehr fordert, als dieser erlangen kann. Wenn der Vollwert des Gesellschaftsanteils bei der Nachlassbewertung angesetzt wird, handelt es […]