Wissenschaftliche Literatur Billigkeit

Charlotte Roth

Die ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

– Vom Sanierungserlass zur gesetzlichen Regelung des § 3a EStG –

Studien zur Rechtswissenschaft

Ist über die Sanierung eines Unternehmens zu befinden, wird die Sanierungsmaßnahme des Forderungsverzichts regelmäßig fester Bestandteil einer erfolgreichen Abwendung der Unternehmensinsolvenz sein. Verzichten Gläubiger im Rahmen einer Unternehmenssanierung auf ihre Forderungen, entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Die steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen hat vor Einführung der gesetzlichen Regelung des § 3a…

Bo Cook Seo

Der Billigkeitserlass im System des Steuerrechts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Dieses Buch beinhaltet eine systematische Darstellung des Billigkeitserlasses nach §§ 163, 227 AO. Insbesondere anhand aktueller Anwendungsfälle der Billigkeitsvorschriften, z. B. der billigen Berücksichtigung nachweisgestörten Vorsteuerabzugs im Umsatzsteuerrecht, unbilliger Folgen bei einer Aufdeckung und Versteuerung von stillen Reserven anlässlich einer Beendigung der Betriebsaufspaltung, unbilliger Besteuerung von Sanierungsgewinnen und rückwirkender Besteuerung nach…

Christian Hagenbuchner

Der Erlass der Erbschaftsteuer aus Billigkeitsgründen

Korrektur des erbschaftsteuerlichen Stichtagsprinzips durch Anwendung der §§163, 227 AO

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das ErbStG knüpft bei der Ermittlung des Nachlasswertes gem. § 11 ErbStG an den Entstehungszeitpunkt der Steuer an. Bei Erwerben von Todes wegen ist dies nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG grundsätzlich der Zeitpunkt des Todeseintritts beim Erblasser. Der Todeszeitpunkt ist damit gleichzeitig für die Wertermittlung maßgebend. Wertsteigerungen und -minderungen des Nachlasses, die zwischen dem Entstehungszeitpunkt der Steuer und dem Zeitpunkt der erstmaligen Verfügungsmacht über…

Corinna Herrgott

Die umsatzsteuerliche Behandlung der Sachspenden unter Berücksichtigung der Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachspenden stand in den letzten Jahren des Öfteren in der Kritik. Nach den gesetzlichen Vorschriften unterliegen Sachspenden als unentgeltliche Wertabgaben der Umsatzbesteuerung. Insbesondere wenn der Unternehmer Waren spendet, die er nicht mehr verkaufen kann, erscheint die Besteuerung nicht angemessen.

Die Finanzverwaltung versucht Unbilligkeiten unter anderem dadurch abzumildern, dass in bestimmten Fällen von einer…

David Karsch

Die Verantwortlichkeit der Muttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft im EU-Kartellrecht und US-Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Kartellrecht zählt zu den schärfsten Waffen, die das Wirtschaftsrecht zu bieten hat. Das liegt in erster Linie daran, dass die Kartellbehörden Kartellverstöße in sehr hohem Maße bebußen. Es ist daher von großer rechtspraktischer Bedeutung, wer für die Rechtsfolgen eines Kartellverstoßes verantwortlich ist. Die Verantwortlichkeit der Muttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft im EU-Kartellrecht und US-amerikanischen Kartellrecht umfasst die…

Maurice de Wal

Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen

Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern

Schriften zum Energierecht

Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.

In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das…

Vinzent Lilje

Die Berechnung des Handelsvertreterausgleichs im Versicherungsvertrieb

Insbesondere die Vorteile des Unternehmers

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Den im Vertriebsrecht tätigen Juristen und Praktikern sind die Schwierigkeiten bei der Bezifferung des Ausgleichsanspruchs bekannt. In vielfacher Hinsicht sind Grund und Höhe des § 89b HGB auch noch nach über 60 Jahren umstritten. Dieses Buch soll die Berechnung ein wenig einfacher für die Praxis machen, ohne dabei für Juristen auf die inhaltliche Tiefe der Streitstände zu verzichten. Je handhabbar diese werden, desto eher können eine einvernehmliche Beendigung des…

Isabel Haug

Inhaltliche Grenzen von Betriebsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Ursprung eines jeden Arbeitsverhältnisses ist der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Arbeitsvertrag. Regelmäßig werden die Arbeitsbedingungen aber nicht nur durch den Inhalt dieses Arbeitsvertrages bestimmt, sondern auch durch andere arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente. Eines davon ist die Betriebsvereinbarung. Diese kommt gemäß § 77 Abs. 1 BetrVG als Vertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zustande, wirkt aber normativ auf den Inhalt der…

Christoph Gallina

Die Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen durch § 31a BGB

Erfordernis einer gesetzlichen Regelung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Durch Einführung § 31a in das Bürgerliche Gesetzbuch, mit dem die Haftungsbeschränkung für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder einer gesetzlichen Regelung zugeführt werden sollte, hat der Gesetzgeber versucht, eine Regelungslücke zu schließen, zu der bis dato keine höchstrichterlichen Entscheidungen vorlagen. Die Schaffung einer solchen Regelung stand aber bereits seit längerem im Fokus der politischen Debatte; es existiert der Entwurf eines…

Daniel Kaczarepa

Steuerfalle Gesellschafter-Forderungsverzicht

Entschuldung der Kapitalgesellschaft ohne Sanierungsgewinn?

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Gerät eine Kapitalgesellschaft in die Überschuldung, so wird zur Verbesserung des Bilanzbildes häufig ein Erlass der gegen sie gerichteten Darlehensforderungen durch Gesellschafter in Erwägung gezogen. Aus steuerlicher Sicht ist ein solcher Forderungsverzicht oft mit erheblichen Nachteilen verbunden, weil es hierdurch bei der Gesellschaft zu einem steuerpflichtigen Sanierungsgewinn kommen kann, der steuerliche Verlustvorträge aufzehrt und darüber hinaus zu…