Wissenschaftliche Literatur Ausgleichsanspruch

Jörg Schothöfer

Die Gewerbesteuerschuldnerschaft der Personengesellschaft und ihre Auswirkungen auf die Gesellschafter

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit der gewerbesteuerlichen Behandlung der Personengesellschaft. Die Personengesellschaft, nicht ihre Gesellschafter, ist Schuldnerin der Gewerbesteuer. Gleichwohl wird die Besteuerungsgrundlage, der Gewerbeertrag, wie bei der Einkommensteuer nicht gesellschafts-, sondern gesellschafterbezogen ermittelt. Das führt dazu, dass die Höhe der von der Gesellschaft zu zahlenden Gewerbesteuer nicht nur durch die auf Gesellschaftsebene erzielten Ergebnisse,…

Holger Grünewald

Interessenausgleich und Sozialplan

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Entwicklung erfordert von deutschen Unternehmen und Betrieben ständig, sich auf Veränderungen neu einzustellen. Innerbetriebliche Umstrukturierungen, Entlassungen von Arbeitnehmern und Verlegung oder Schließung von Standorten sind nur Beispiele für solche notwendig werdenden unternehmerischen Maßnahmen. Arbeitsrechtlich sind die genannten Maßnahmen als Betriebsänderungen zu qualifizieren, die, sofern ein Betriebsrat besteht, den Regeln der §§ 111 ff.…

Franz Jakob König

Das Verbot der Doppelberücksichtigung von Vermögenspositionen in Zugewinnausgleich und Unterhalt

Zum Problem der Vermeidung einer zweifachen Teilhabe an Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen, arbeitsrechtlichen Abfindungen und Verbindlichkeiten

Studien zum Familienrecht

Familienrechtliche Streitigkeiten haben häufig vermögensrechtliche Probleme zum Gegenstand. Insbesondere im Falle der Auflösung einer Ehe, einer Lebenspartnerschaft oder einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen zur Lösung dieser Probleme neben Normen des Familienrechts auch Normen aus dem Schuld-, Gesellschafts-, Steuer- und Arbeitsrecht in Betracht. Zusammen mit den durch richterliche Rechtsfortbildung gefundenen Regelungen bezeichnet man diese Gemengelage als…

Michael Horn

Kostenausgleich bei Altlastensanierung

Eine Untersuchung des Ausgleichsanspruchs nach §24 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz unter besonderer Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Bei einer Mehrheit von Störern ging man im Polizei- und Ordnungsrecht früher überwiegend davon aus, eine behördliche Inanspruchnahme zur Gefahrenabwehr bewirke zugleich eine endgültige Kostenzuordnung und eine spätere Ausgleichspflicht zwischen mehreren Störern, etwa entsprechend den Grundsätzen des § 426 BGB, bestehe nicht. Dem gegenüber geht der im Mittelpunkt der vorliegenden Studie stehende § 24 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz davon aus, dass eine ordnungsrechtliche…

Michael Ingo Klenner

Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich

unter besonderer Berücksichtigung kleiner Familienunternehmen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

In der familienrechtlichen Praxis stellt sich regelmäßig das Problem der Wertermittlung im Zugewinnausgleich. Lebt ein Unternehmer oder ein Freiberufler im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, und lässt sich dieser scheiden, so ist das Unternehmen oder die freiberufliche Praxis im Rahmen der Ermittlung des Ausgleichsanspruchs zu bewerten. Die allgemeine Schwierigkeit der Bewertung von Unternehmen wird dabei überlagert von familienrechtlichen Überlegungen. Mit…

Michael Jan Hendrik Weigelt

Sicherungsanordnungen gegenüber aus- und absonderungsberechtigten Gläubigern

gemäß §21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Fortgeführte Unternehmen führen in der Insolvenz im Regelfall zu einer höheren Befriedigungsquote der Gläubiger als eine Zerschlagung. Die Fortführung gilt jedoch gemeinhin als eine der schwierigsten Aufgaben, die ein vorläufiger Insolvenzverwalter zu bewältigen hat. Der Gesetzgeber hat deshalb zur Förderung der Fortführung und Sanierung insolventer Betriebe unter anderem § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO eingeführt. Dieser verbietet einerseits die Herausgabe und Einziehung von…

Michael Doris Buckel

„Priorität“ und „Vorbelastung“ im öffentlichen und zivilen Immissionsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Hat das Sprichwort "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? heute noch Bedeutung? Mit dieser Frage setzt sich die Verfasserin in Bezug auf das öffentliche und zivile Immissionsschutzrecht auseinander. Im Mittelpunkt steht dabei die Lösung von Interessenkonflikten der Raumnutzung, wenn es um Immissionsbelastungen aus betrieblichen und sonstigen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten zu Lasten Dritter geht. An die Betrachtung der Rechtslage im öffentlichen Immissionsschutzrecht…

Michael Alexandra Bücherl

Die vermögensrechtliche Rückabwicklung nach Beendigung nichtehelicher Lebensgemeinschaften

Das „Gesellschaftsrechtliche daran“ und die Bedeutung eines konkludenten Vertragsschlusses

Studien zum Zivilrecht

Die Autorin widmet sich einem seit etwa 30 Jahren in rechtswissenschaftlichem Schrifttum und Rechtsprechung vielfach erörterten Thema: den vermögensrechtlichen Ausgleichsansprüchen nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.

Dabei wird zunächst eine detaillierte und ausführlich dokumentierte Übersicht über die einzelnen Rechtsgrundlagen, auf die derartige Rückabwicklungsansprüche gestützt werden können, sowie über die Haltung von Rechtsprechung und…

Michael Christian Schulte

Die Bewertung von Vereinbarungen über zukünftige Versorgungsausgleichsansprüche

Studien zum Familienrecht

Die Eheleute müssen den Versorgungsausgleich nicht so hinnehmen, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht. Vielmehr können sie ihn modifizieren oder auch ganz ausschließen. Auf diese Weise kann der Versorgungsausgleich, der in seiner gesetzlichen Form nicht immer passt, an die individuellen Verhältnisse der Eheleute angepasst werden. So ist in allen denkbaren Fällen eine gerechte Lösung möglich. Der Weg zu einer gerechten Lösung ist jedoch steinig, denn es sind sehr viele…

Michael Michael Augustinus Ossege

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.

Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind…