Wissenschaftliche Literatur Verbindlichkeit

Tessa Hauschild

Begründung von „Masseverbindlichkeiten“ durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter

Die Problematik der durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter im Rahmen einer Betriebsfortführung ausgelösten Verbindlichkeiten

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Gesetz unterscheidet in § 21 Abs. 1 InsO zwischen dem sog. schwachen und starken vorläufigen Insolvenzverwalter, wobei beide gleichermaßen eine Fortführungspflicht bezüglich laufender Geschäftsbetriebe im Insolvenzeröffnungsverfahren trifft.

Während dem starken vorläufigen Insolvenzverwalter über § 55 Abs. 2 InsO die Befugnis, Masseverbindlichkeiten auszulösen, zukommt, ist es dem schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter eben nicht möglich, solche zu…

Frederick Häuser

Die Begründung von Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Studie ist in 5 Kapiteln gegliedert und befasst sich mit der Begründung von Masseverbindlichkeiten im gesamten Eigenverwaltungsverfahren. Der Schwerpunkt liegt in der Begründung von Masseverbindlichkeiten in der vorläufigen Eigenverwaltung.

Nach einer Einleitung wird in Kapitel 2 zunächst ausführlich die Eigenverwaltung darstellt. Sodann wird die Begründung von Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung dargestellt. Innerhalb der Begründung von…

Christoph Zimmermann

Die Parallelverbindlichkeit als abstraktes Schuldversprechen und akzessorisches Kreditsicherungsmittel

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Zur Besicherung von Konsortialdarlehen wird in der Praxis häufig die sog. Parallelverbindlichkeit (englisch: parallel debt) als Kreditsicherheit verwendet. Hierbei soll es sich üblicherweise um ein abstraktes Schuldversprechen handeln, das auf die Begründung einer von den (Konsortial-)Darlehensforderungen akzessorisch abhängigen Forderung gerichtet ist. Diese besondere Konstruktion der Parallelverbindlichkeit soll vor allem die Handelbarkeit der gesicherten…

Sonja Katrin Reitzug

Die persönliche Haftung der Gesellschafter einer oHG für Masseverbindlichkeiten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Ein Kernproblem des modernen Insolvenzrechts betrifft das Zusammenspiel mit dem Gesellschaftsrecht. Diese Problematik wird im Rahmen der Untersuchung am Beispiel von Reichweite und Grenzen der persönlichen Gesellschafterhaftung für Masseverbindlichkeiten im Insolvenzverfahren über das Vermögen der oHG eingehend erörtert. Der IX. Senat des BGH hat am 24. September 2009 (Az. IX ZR 234/07) festgestellt, dass bereits aus insolvenzrechtlichen Gründen keine persönliche Haftung…

Smaro Tassi

Die Verbindlichkeit des Rechts

Ein Fremdwort für den Rechtspositivismus?

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Die Verbindlichkeit wird heute als immanente Prämisse einer Rechtsordnung verstanden. Nicht nur Juristen sondern alle Rechtsunterworfenen führen in ihrem Bewusstsein die Begründung für die Notwendigkeit der Rechtsbefolgung auf eine für sie selbstverständliche Verbindlichkeit der Rechtsordnung zurück. Erst auf der Grundlage dieser Erkenntnis kann der Anspruch einer Rechtsordnung auf Geltung überhaupt nachvollzogen werden. Dabei fällt auf, dass sich der Rechtspositivismus…

Fabian Alexander Kunz

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.

Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…

Tobias Kleinschmidt

Nachfolge und Haftung des Fiskus beim gesetzlichen Erbrecht des Staates

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Staat steht gemäß § 1936 BGB am Ende der gesetzlichen Erbfolge. Schlagen alle vorrangig berechtigten Erben die Erbschaft aus oder wird kein Erbe ermittelt, erbt das Land in welchem der Erblasser seinen letzten Wohnsitz hatte. Als gesetzlicher Erbe ist das Land Zwangserbe, da es die Erbschaft nicht ausschlagen kann. Häufig beinhalten die zwangsweise zu übernehmenden Nachlässe auch Grundstücke, welche eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit…

Leila Saberzadeh

Entstehungsweise und Rechtsverbindlichkeit internationaler Rechnungslegungsstandards als „Expertenrecht“ zwischen privater und staatlicher Normsetzung

Eine öffentlich-rechtliche Betrachtung im Vergleich IFRS und US-GAAP

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gegenstand der Untersuchung ist der Vergleich der weltweit Anwendung findenden Rechnungslegungsstandards.
Diese haben in der heutigen Geschäftswelt eine überragende Bedeutung, da sie es international tätigen Unternehmen ermöglichen, an ihren jeweiligen Standorten ihre Jahresabschlüsse nach einheitlichen Standards aufzustellen. Aktuell finden weltweit vor allem zwei Arten der Rechnungslegungsstandards Anwendung, die International Financial Reporting Standards (IFRS)…

Frank Buchhöcker

Related Party Transactions – Art. 9c ARRL und seine bilanzrechtlichen Vorbilder

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Bei Geschäften von Gesellschaften mit nahestehenden Unternehmen und Personen (sog. related parties) drohen verdeckte Vermögensverlagerungen zulasten der Gesellschaft und eine Verzerrung des durch deren Bilanz vermittelten Bildes (künstlich generierter Umsatz, durch verdeckte Vermögensverlagerungen vorgetäuschte Ertragskraft, Auslagerung von Verbindlichkeiten aus der Bilanz etc.). Explizit adressiert wurde dieses Problem zunächst im angloamerikanischen Raum. [...]

Zhantao Wang

Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht

Eine vergleichende Studie

Studien zum Familienrecht

Die Untersuchung befasst sich mit dem Spannungsverhältnis des Ehegüterrechts zum Verkehrs- und Familienschutz bei Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens von Eheleuten durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, aus einer vergleichenden Analyse des chinesischen Ehe- und Ehegüterrechts mit den europäischen Musterregelungen Anregungen zur Reform des chinesischen Rechts zu gewinnen und entsprechende Anpassungsvorschläge…