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Dissertation: Die Parallelverbindlichkeit als abstraktes Schuldversprechen und akzessorisches Kreditsicherungsmittel

Die Parallelverbindlichkeit als abstraktes Schuldversprechen und akzessorisches Kreditsicherungsmittel

Schriften zum Banken- und Kapitalmarktrecht, Band 19

Hamburg 2018, 186 Seiten
ISBN 978-3-339-10434-2

Abstraktion, Akzessorizität, Bankrecht, Kausalität, Konsortialdarlehen, Kreditsicherung, Kreditsicherungsmittel, Kreditsicherungsrecht, parallel debt, Parallelverbindlichkeit, Schuldversprechen

Zum Inhalt

Zur Besicherung von Konsortialdarlehen wird in der Praxis häufig die sog. Parallelverbindlichkeit (englisch: parallel debt) als Kreditsicherheit verwendet. Hierbei soll es sich üblicherweise um ein abstraktes Schuldversprechen handeln, das auf die Begründung einer von den (Konsortial-)Darlehensforderungen akzessorisch abhängigen Forderung gerichtet ist. Diese besondere Konstruktion der Parallelverbindlichkeit soll vor allem die Handelbarkeit der gesicherten Darlehensforderungen erleichtern. Denn gerade im internationalen Forderungshandel werden Darlehensforderungen häufig mittels der novation übertragen, die zu einem kurzzeitigen Untergang der Forderung aufseiten des Veräußerers und einer Neubegründung der zu erwerbenden Forderung aufseiten des Erwerbers führt. Eine nur akzessorisch von der zu übertragenden Darlehensforderung abhängige Sicherheit würde aufgrund des kurzzeitigen Untergangs der Darlehensforderung untergehen. Mit der Abstraktion der Parallelverbindlichkeit soll dieser Nachteil verhindert werden.

Ein abstraktes Schuldversprechen, welches auf die Begründung einer akzessorisch abhängigen Forderung gerichtet ist, erregt aus Sicht der deutschen Zivilrechtsdogmatik erhebliche Wirksamkeitsbedenken. Denn die im BGB geregelten akzessorischen Sicherheiten, insbesondere die Bürgschaft nach § 765 BGB, geben bei näherer Betrachtung Grund zu der Annahme, dass akzessorische Rechte nur durch kausale Rechtsgeschäfte begründet werden können. Der Verfasser untersucht die möglichen Zusammenhänge zwischen der Abstraktion/Kausalität eines Rechtsgeschäfts und der Akzessorietät eines Sicherungsrechts und damit auch die Zulässigkeit der Parallelverbindlichkeit im Allgemeinen.

Abschließend zeigt der Verfasser auf, welche Alternativen für die Finanzierungsbranche bestehen, um die mit der Verwendung der Parallelverbindlichkeit einhergehenden Risiken zu umgehen.



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