Wissenschaftliche Literatur Klausel

Maurice de Wal

Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen

Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern

Schriften zum Energierecht

Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.

In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das…

Theresa Böck

Die Besonderheiten des Gesellschafterausschlusses bei zweigliedrigen Gesellschaften mit beschränkter Haftung

Die Russian-Roulette- und die Texas-Shoot-Out-Klausel

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Unstimmigkeiten zwischen Gesellschaftern gibt es täglich im Wirtschaftsleben. Die Gründe sind dafür vielseitig: Sei es die Unzufriedenheit mit der Aufgabenverteilung, die mangelnde Unterstützung durch den Business-Partner, Misstrauen oder gar private Probleme. Neben namhaften Beispielen in allseits bekannten Großkonzernen ergeben sich aber auch weniger prominente, aber dennoch erhebliche Konflikte meist bei kleinen und mittleren Unternehmen. Insbesondere bei…

Philipp Osteroth

Zur Zulässigkeit tarifvertraglicher Vorteilsregelungen für Gewerkschaftsmitglieder

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gewerkschaften haben ein Motivationsproblem. Obwohl sich noch immer etwa 90 % der Arbeitsverhältnisse nicht tarifgebundener Arbeitnehmer durch Bezugnahmeklauseln an Tarifverträgen orientieren, verlassen immer mehr Arbeitnehmer die Gewerkschaften oder treten ihnen gar nicht erst bei. Um entgegen der Möglichkeit, mit Bezugnahmeklauseln faktisch an Tarifabschlüssen zu partizipieren, einen Anreiz zum Gewerkschaftsbeitritt zu schaffen, bedienen sich die Gewerkschaften…

Frederik Wesch

Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Unternehmenskaufverträge finden sich in der Praxis in mannigfaltigen Gestaltungsformen und vor dem Hintergrund verschiedener rechtlicher Institute. Vielfache Verwendung finden dabei sogenannte Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln. Derartige Klauseln sollen Sicherungsinstrumente zu Gunsten des Käufers schaffen oder aber Differenzen betreffend die Kaufpreisfindung überbrücken. Insbesondere Material-Adverse-Change-Klauseln dienen dem Käufer zur Absicherung vor…

Marco Bertl

Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland

Geschichte und aktuelle Probleme

Studien zum Vertragsrecht

Die mangelnde Stabilität des Geldwertes kann vor allem bei langfristigen Schuldverhältnissen die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung beeinflussen. Insbesondere Geldgläubiger bedienen sich daher eines auf Interessenausgleich und Wertanpassung gerichteten Korrektivs, den Wertsicherungsklauseln, um Geldsummenschulden gegen inflationäre Risiken abzusichern und wertbeständig zu halten. Wertsicherungsklauseln stellen damit einen ganz wesentlichen Problemkreis auf dem…

Richard Marter

Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich

Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er mit Verbrauchern schließt, ein Ende gesetzt wird.“

Wie schaffen die Mitgliedsstaaten das? Welcher Akteure und Mittel…

Lena Hummel

MAC-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Risikosteuerung bei M&A

Studien zum Vertragsrecht

Material Adverse Change- oder abgekürzt MAC-Klauseln finden sich zwar vermehrt in deutschem Recht unterliegenden Unternehmenskaufverträgen wieder, zu ihrer Auslegung und Anwendung im Einzelfall existiert aber aufgrund der in der Regel zwischen den Parteien vereinbarten Schiedsgerichtsbarkeit keinerlei veröffentlichte Rechtsprechung deutscher Gerichte und nur vereinzelt deutsche Literatur. Da MAC-Klauseln aber sog. legal transplants aus dem…

Sebastian Ehinger

Vermächtnisweise Zuwendung eines GmbH-Geschäftsanteils

Das Spannungsverhältnis zwischen Vermächtnisanspruch und satzungsmäßigen Einziehungs-, Abtretungs- und Vinkulierungsklauseln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Oft soll ein GmbH-Geschäftsanteil erst mit dem Tod seines bisherigen Inhabers in neue Hände fallen. Für den Erblasser besteht dann die Möglichkeit, den Geschäftsanteil vermächtnisweise zuzuwenden anstatt den Unternehmensnachfolger als Erben einzusetzen.

Ist die Abtretung von GmbH-Geschäftsanteilen im Gesellschaftsvertrag an die Zustimmung des Geschäftsführers oder der anderen Gesellschafter geknüpft, gilt das im Grundsatz aber auch für die Abtretung aufgrund…

Caroline Gräser

Missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr in Frankreich und Deutschland

Studien zum Vertragsrecht

Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung ist die rechtliche Behandlung, die missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Verkehr in Deutschland und Frankreich erfahren. Dies erscheint nicht zuletzt vor dem Hintergrund der in beiden Ländern geforderten und teilweise schon begonnenen Reform des Rechts der missbräuchlichen Vertragsklauseln bei Verträgen zwischen Unternehmern sowie den ebenfalls bestehenden europäischen Vereinheitlichungsbestrebungen…

Lea Drees

Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen

Einfluss der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Rechtswirksamkeit der vertraglichen Ausgestaltung von Koppelungsklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen birgt häufig juristische Fallstricke. Im Gesellschaftsrecht gilt das sogenannte Trennungsprinzip, weshalb die Abberufung als Geschäftsführer nicht zur Beendigung des Anstellungsverhältnisses führt.

In den Anstellungsverträgen werden häufig sogenannte Koppelungsklauseln aufgenommen. Hierdurch wird die Beendigung des Geschäftsführeranstellungsvertrages an den Widerruf der Organstellung geknüpft. Lange Zeit…