Wissenschaftliche Literatur Ergänzende Vertragsauslegung
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Tobias Weber
Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs
Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB
Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm entscheidend. Im Zuge der Schuldrechtsreform sind Auslegungs- und Anwendungsfragen aufgrund der Neuregelung…
Allgemeines SchuldrechtCommodumErgänzende VertragsauslegungGewinnhaftungRechtsnaturTraditionsprinzipUnmöglichkeitZivilrechtMalte Welters
Obsoleszenz im Zivilrecht
Insbesondere die Pflicht des Herstellers langlebiger technischer Anlagen zur Ersatzteilversorgung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Aufgrund des heutigen Entwicklungstempos veralten Technologien immer schneller. Dies stellt insbesondere die Nutzer langlebiger technischer Anlagen wie etwa Flugzeugen, Schienenfahrzeugen und industriellen Produktionsanlagen vor große Probleme: Sie sind auf eine langjährige Versorgung mit Ersatzteilen angewiesen, die oft nur einen kurzen Produktlebenszyklus haben. Der Autor untersucht auf vertrags-, delikts- und kartellrechtlicher Grundlage, inwieweit der Hersteller einer langlebigen technischen Anlage dazu verpflichtet ist, Ersatzteile vorzuhalten und technische…
Ergänzende VertragsauslegungErsatzteileObsoleszenzTechnikrechtTechnisches UpdateTreu und Glaubenvenire contra factum propriumVerbot widersprüchlichen VerhaltensVertragliche NebenpflichtenVertragsrechtVolvo/VengBastian Kolmsee
Die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Dauerschuldverhältnissen
Gegenstand der Untersuchung ist die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen. Dabei handelt es sich nicht nur um ein sehr praxisrelevantes und wirtschaftlich bedeutendes Thema, vielmehr sind auch in rechtsdogmatischer Hinsicht eine Vielzahl an weitreichenden Fragestellungen zu berücksichtigen.
Der Autor will allerdings nicht erneut das Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit in allgemeiner Art beleuchten, sondern nimmt mit dem Dauerschuldverhältnis eine besondere Form des Schuldverhältnisses in…
ÄnderungskündigungAGB-RechtAllgemeine GeschäftsbedingungenAnpassung / ÄnderungAnpassungsklauselAnpassungsvertragBedingungsanpassungsklauselDauerschuldverhältnisDe lege ferendaEinseitiges AnpassungsrechtErgänzende VertragsauslegungErklärungsfiktionsklauselKlauselrichtlinieStörung der GeschäftsgrundlageVertragsrechtZivilrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft