Bastian KolmseeDie Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Dauerschuldverhältnissen

Zum Inhalt

Gegenstand der Untersuchung ist die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen. Dabei handelt es sich nicht nur um ein sehr praxisrelevantes und wirtschaftlich bedeutendes Thema, vielmehr sind auch in rechtsdogmatischer Hinsicht eine Vielzahl an weitreichenden Fragestellungen zu berücksichtigen.

Der Autor will allerdings nicht erneut das Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit in allgemeiner Art beleuchten, sondern nimmt mit dem Dauerschuldverhältnis eine besondere Form des Schuldverhältnisses in den Blick. Aufgrund ihrer potentiellen Langlebigkeit, bedürfen Dauerschuldverhältnisse häufig der Anpassung. In diesem Kontext stellt die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine besondere Herausforderung für die Verwender dar, denn die Basisidee von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die massenhafte und gleichförmige Verwendung. Erst durch sie wird die gewünschte Rationalisierung der Geschäftsabwicklungen ermöglicht. Folglich sollte auch der Anpassungsmechanismus auf eine leichtgängige und kostenarme Anpassung ausgerichtet sein. Diesem Bedürfnis Rechnung tragend, werden in der Untersuchung die möglichen Anpassungsinstrumente unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und europarechtlichen Entwicklungen untersucht.

Das Werk ist sehr gut strukturiert. Im ersten Kapitel werden zunächst die Grundlagen für die Untersuchung erarbeitet. Insbesondere wird der Begriff des Dauerschuldverhältnisses konkretisiert und die gewöhnlichen Umstände dargelegt, die ursächlich für eine AGB-Anpassung sein können. Zudem werden die legitimen Interessen der Vertragsparteien, die Bedeutung von AGB für die Gegenseite und der Rechtsgrund von AGB erörtert. Anschließend werden die gegenwärtigen Anpassungsinstrumente im Hinblick auf ihre jeweiligen Voraussetzungen und die Interessengerechtigkeit untersucht. Dabei stellt das zweite Kapitel zunächst auf die gesetzliche Anpassung ab. Der Fokus liegt auf den Rechtsinstituten der ergänzenden Vertragsauslegung und der Lehre von der Störung der Geschäftsgrundlage. Im dritten Kapitel werden die vertraglichen Anpassungsinstrumente betrachtet. Neben dem Anpassungsvertrag und der Änderungskündigung sind entsprechende Anpassungsklauseln Teil der Untersuchung. Auf Basis der erarbeiteten Ergebnisse wird im vierten Kapitel sogar ein neuer Lösungsansatz entwickelt. Zusammen mit der Untersuchung der gegenwärtigen Anpassungsinstrumente stellt das vierte Kapitel den Schwerpunkt der Abhandlung dar.

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