Wissenschaftliche Literatur Schuldrechtsreform
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Achim Honrath
Gewährleistung und Rückgriff beim Kauf neuer industriell hergestellter Massengüter in der Lieferkette
Nacherfüllung, Garantieleistung und Grenzen der Vertragsgestaltung
Beim Kauf industriell hergestellter Massengüter richtet sich das primäre Interesse des Käufers auf die Lieferung einer mangelfreien Sache. Wird der Käufer in seiner Erwartung enttäuscht, so hat er einen Anspruch auf Nacherfüllung in den Formen der Nachbesserung und Nachlieferung. Parallel dazu bestehen eventuell Ansprüche aus einer Garantie. Macht der Käufer seine Rechte gegenüber dem Verkäufer geltend, so wird dieser seinerseits versuchen, im Rahmen der Lieferkette…
GewährleistungKaufrechtLieferketteMassengüterNacherfüllungRechtswissenschaftRegressRückgriffSchuldrechtsreformVertragsgestaltungZivilrecht
Florian Niermeier
Der Teilleistungsbegriff im Leistungsstörungsrecht des BGB
Leistet der Schuldner nicht oder nicht einwandfrei, so betrifft dieses Leistungsdefizit häufig nur einen Teil der geschuldeten Leistung. Es stellt sich dann sowohl im Fall des Schuldnerverzugs als auch der Unmöglichkeit der Leistung vor allem die Frage, wann der Gläubiger berechtigt ist, Schadensersatz statt der ganzen Leistung zu verlangen und bzw. oder vom ganzen Vertrag zurück zu treten und wann ihm die Totalrechte versagt bleiben, er also auf den so genannten…
LeistungsstörungsrechtRechtswissenschaftSchadensersatzSchuldnerverzugSchuldrechtSchuldrechtsreformteilbare LeistungTeilleistungTeilschlechtleistungteilweise LeistungsdefiziteVertragsliquidierungZivilrecht
Martin Mues
Ergänzungen und Modifikationen des deutschen Kaufrechts zum Modell des UN-Kaufrechts
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Martin Mues untersucht die Ergänzungen und Modifikationen des deutschen Kaufrechts zum Modell des UN-Kaufrechts. Die zum 1. Januar 2002 in Kraft getretene Schuldrechtsreform war der größte Umbruch, den das Schuldrecht des BGB je erlebt hat. Eine der wichtigsten Quellen der Schuldrechtsreform stellt die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie der EU dar. Hinter dieser wiederum steht in etlichen Punkten eine Anlehnung an das UN-Kaufrecht. Dieser vorgegebenen Anpassung des deutschen…
EuGVVOKaufrechtRechtsvergleichRechtswissenschaftSchuldrechtsmodernisierungUN-KaufrechtVerbrauchsgüterkaufrichtlinie
Antje Ebeling
AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen: Gegenstand und Maßstab
Eine Betrachtung unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach §310 Abs. 4 S. 2, 1. Hs. BGB
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit dem 1. Januar 2002 sind die in das BGB integrierten Vorschriften des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anwendbar. Für sog. Altverträge, die vor dem 1. Januar 2002 geschlossen wurden, gelten die Vorschriften seit dem 1. Januar 2003 ebenfalls. Folge dessen ist eine umfassende Inhaltskontrolle vieler arbeitsvertraglicher Bestimmungen nach den Maßstäben des AGB-Rechts, wobei die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu…
AGB-KontrolleAGB-RechtArbeitsrechtArbeitsverträgeArbeitsvertragAufhebungsvertragIndividualarbeitsrechtRechtswissenschaftSchuldrechtsreformVertragsstrafe
Arne G. Rudolph
Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr
Die Umsetzung der EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr im Bürgerlichen Gesetzbuch
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch befasst sich mit den Vertragsschlussproblemen des deutschen bürgerlichen Rechts, die im Zusammenhang mit den in § 312 e BGB geregelten "Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr" kontrovers diskutiert werden. Die Darstellung beschäftigt sich mit der Entstehung und insbesondere mit der Umsetzung der EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr, der sog. E-Commerce-Richtlinie, im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
Zur Umsetzung wurde § 312 e im…
AnwendungsbereichE-Commerce-RichtlinieElektronischer GeschäftsverkehrEmpfangsbestätigungEU-RichtlinieInternet-VerträgeRechtswissenschaftSchuldrechtsreformUmsetzungZugang
Philipp Giesen
Falschlieferung und Mengenfehler nach neuem Schuldrecht
Unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen des §434 Abs. 3 BGB auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht und das Handelsrecht
Die Abgrenzung von Sachmangel und Falschlieferung war bis zur Schuldrechtsreform von 2001/2002 ein Standardproblem des deutschen Kaufrechts. Der Reformgesetzgeber hat sich bemüht, das Problem durch die Vorschrift des § 434 Abs. 3 BGB zu lösen. Durch diese Norm wird jedoch nicht nur die Falschlieferung, sondern auch die Zuweniglieferung einer Schlechtleistung i. S. d. § 434 Abs. 1 BGB gleichgestellt. Zwar spielt die z. T. schwierige Unterscheidung zwischen der Lieferung…
FalschlieferungGewährleistungsrechtHandelsrechtLeistungsstörungsrechtMengenfehlerMinuslieferungRechtswissenschaftRügeobliegenheitZivilrechtZuviellieferungZuweniglieferung
Arno Riße
Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags
Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der streng systematische Aufbau ermöglicht gezielt Stellungnahmen zu Einzelproblemen zu finden. Insofern erfüllt das Buch die Funktion eines Nachschlagewerkes,…
BeschaffungsrisikoEigesnschaftszusicherungGarantieGarantieversprechenGewährleistungHaftungKaufrechtKaufvertragRechtswissenschaftSchuldrechtsmodernisierungVerbrauchsgüterkaufrichtlinieZivilrecht
Theo Kalogeropoulos
Der Weiterfresserschaden als primärer Vermögensschaden und dessen Ersatzfähigkeit
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Der Autor befasst sich mit dem in Rechtsprechung und Literatur hoch umstrittenen Problem des Weiterfresserschadens und dessen Ersatzfähigkeit. Ziel der Studie war es, die gängigen Lösungsansätze zu analysieren und deren jeweilige Defizite herauszustellen. In einem weiteren Schritt galt es, einen eigenen Lösungsansatz zu entwickeln. Hierzu musste das Schadenshaftungsrecht und dessen tragende Prinzipien hergeleitet werden.
Begegnet werden musste der seit der…
ErsatzfähigkeitHaftungRechtswissenschaftSchadenshaftungsrechtStoffgleichheitVermögensschadenWeiterfressermangelWeiterfresserschadenZivilrecht
Saskia Bauer
Gewissensschutz im Arbeitsverhältnis
Die Verweigerung der Arbeitsleistung aus Gewissensnot
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, welche Rechtsfolgen die gewissensbedingte Verweigerung der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers auslöst, ist eines der ältesten Probleme des Arbeitsrechts. Sie konnte selbst in der nunmehr 50 Jahre andauernden Diskussion keiner befriedigenden Lösung zugeführt werden.
Die Schuldrechtsreform ermöglicht es heute die vertretenen Ansätze in einen veränderten gesetzlichen Rahmen einzuordnen. Das ist ein geeigneter Anlass, die Frage nach einer Lösung der…
ArbeitsrechtArbeitsverweigerungArt 4 Abs. 1 GGGewissensfreiheitRechtswissenschaftSchuldrechtsreformsittliche Unmöglichkeit§ 12 SchKG§ 275 Abs. 3 BGB
Saskia Gesine Altin-Gieseler
Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch die Schuldrechtsreform 2002 dargestellt und deren Konsequenzen erläutert. Ferner werden verschiedene gesetzliche Unterlassungsansprüche aus dem BGB, dem HGB,…
BGBGesetzlicher UnterlassungsanspruchHGBMarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchVerjährbarkeitVerjährungVerjährungsbeginnVorbeugender UnterlassungsanspruchWettbewerbsrechtWirtschaftsrechtZivilrecht