Wissenschaftliche Literatur Regelsatz

Jens-Hendrik Hörmann

Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze

Studien zum Sozialrecht

Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.

Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der Verfassungswidrigkeit dieser Rechtslage auf und beleuchtet sodann die gesetzlichen Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Aufgrund des aktuellen Vorlagebeschlusses des SG Berlin hat das Thema nochmals an Aktualität gewonnen.…

Britta Könemann

Der verfassungsunmittelbare Anspruch auf das Existenzminimum

Zum Einfluss von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip auf die Sozialhilfe

Studien zum Sozialrecht

Die Arbeit untersucht, ob Bedürftige mehr Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) einklagen können, als die Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch vorsehen. Dies gelingt unter Berufung direkt auf das Grundgesetz.

Eine umfassende Analyse der Verfassung zeigt, dass Art. 1 Abs. 1 GG (Schutz der Menschenwürde) und das Sozialstaatsprinzip den Bedürftigen Ansprüche auf die Mittel zur Persönlichkeitsentfaltung und Teilhabe am allgemeinen Wohlstand verschaffen.

Grundsätzlich bleiben die verfassungsunmittelbaren Ansprüche zwar ohne praktischen…