Wissenschaftliche Literatur Gewährleistung

Julian Kühnlein

Die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete

Studien zum Vertragsrecht

Diese Studie untersucht die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete. Hierbei wird zu Beginn ein historischer Rückblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts gegeben, welches auch die Auswirkungen von staatlichen Schließungsmaßnahmen – u.a. während des Ersten Weltkrieges – auf gewerbliche Miete bzw. Pächter zu beurteilen hatte.

Berücksichtigung finden zudem die gesetzgeberischen Maßnahmen sowie die höchstrichterlichen…

Marie Weidner

Der Mangelverdacht im Kaufrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Daniel Taraz

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr grundrechtlich gewährleistet. Seit dem Urteil entwickelte sich die vorliegende Untersuchung von der Gefahr staatlicher Zugriffe wie…

Matthias Newerla

Ineffective Assistance of Counsel – Gerichtliche Gewähr und Kontrolle wirksamer Verteidigung in Deutschland und den USA

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Die Wirksamkeit von Strafverteidigung stellt ein verfassungsrechtliches Gebot in Deutschland und den USA dar und wird auch von der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert. Wird sie im Strafverfahren nicht gewährt, besteht die Gefahr, dass Rechte des Beschuldigten unbeachtet bleiben.

Dadurch kann der Beschuldigte allein aufgrund der Verletzung eines rechtsstaatlichen Erfordernisses durch den Staat zu einer schwereren Strafe oder – im schlimmsten Fall –…

Daniel Kretz

Optimierung von Versorgungsinfrastrukturen

Systemlösung zur Automation und energetischen Optimierung

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Das Aufkommen neuer Technologien zur Nutzung regenerativer Energiequellen als Alternative zu fossilen Energieträgern, die Automatisierung von Steuerungsaufgaben, die Verknüpfung bisher autark agierender Anlagen zur Versorgung, Speicherung und Verteilung von Energie sowie die informationstechnische Ergänzung von aktuellen Randbedingungen des Gesamtsystems durch vielfältige Sensoren bieten heute die Möglichkeit, die Wandlung und somit den Einsatz von Energie zielgerichtet…

Jana Sell

Quantitative Verprobungsmethoden in der Betriebsprüfung

Evaluation mathematisch-statistischer Verfahren und ihrer Verwertbarkeit in der Rechtsprechung

QM – Quantitative Methoden in Forschung und Praxis

Die steuerliche Betriebsprüfung dient der Sicherung des Steueraufkommens und der Gewährleistung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung. Dafür bedarf es des Einsatzes wirksamer Kontrollmethoden. Im Rahmen der digitalen Betriebsprüfung werden vermehrt mathematisch-statistische Verfahren eingesetzt. Sie versprechen eine kosten- und zeiteffiziente Überprüfung großer Datenmengen. Ihr Einsatz wird in der Fachliteratur kontrovers diskutiert. [...]

Junggyu Shin

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Finanzverfassung im Grundgesetz.

Die wiederholte Einführung von nichtsteuerlichen Abgaben führt zu…

Heidrun Jander

Controlling der Gewährleistung

Phasenspezifisches Controlling der Gewährleistung im Entstehungszyklus langlebiger hochwertiger Gebrauchsgüter

Schriftenreihe Rostocker Beiträge zu Controlling und Rechnungswesen

Mit der Verabschiedung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am 11.10.2001 wurde das deutsche Gewährleistungsrecht grundlegend neu gestaltet. Hersteller von langlebigen hochwertigen Gebrauchsgütern – bspw. von PKW und Haushaltsgroßgeräten – erwarten insbesondere durch die Verlängerung der Verjährungsfrist von 6 auf 24 Monate und die neuen gesetzlichen Regelungen zum Rückgriff weiter ansteigende Kosten für die Befriedigung von Gewährleistungsansprüchen ihrer…

Maria-Eugenie Fried

Die Mechanismen der Kunstfälschung

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Immer wieder berichten die Medien von Rekordsummen, die im Rahmen von Auktionen für Kunstwerke namhafter Künstler gezahlt werden. Kunstwerke gelten heute als Investition, sind ein Prestigesymbol und demonstrieren kulturelle Versiertheit. Die große Nachfrage an bedeutenden Kunstwerken und das begrenzte Angebot haben den Grundstein für ein boomendes Betätigungsfeld gelegt: die Kunstkriminalität.

Maria-Eugenie Fried befasst sich interdisziplinär mit der…