Wissenschaftliche Literatur Hauptversammlungsbeschluss

Laura Paulßen

Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse

Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.

Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher…

Max Rüther

Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex

Auslegung, Rechtsrisiken, Handlungsempfehlungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Vermeidung von Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedern ist ein zentrales Element guter Corporate Governance. Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex versuchen, solchen Konflikten in einem frühen Stadium vorzubeugen. Börsennotierte Unternehmen sollen Interessenkonflikte bereits im Vorfeld der Wahl offenlegen. Mit dieser Empfehlung hat die Kodex-Kommission eine mitunter sehr unbestimmte Regelung…

Kirsten Donner

Die missbräuchliche Anfechtung aktien- und umwandlungsrechtlicher Strukturmaßnahmen

Eine Untersuchung neuerer gesetzlicher Entwicklungen zur Eindämmung des Klagegewerbes im Aktienrecht unter besonderer Berücksichtigung der Finanzmarktkrise

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Anfechtung von Beschlüssen einer Hauptversammlung dient dem individuellen Schutz der (Minderheits-)Aktionäre, aber auch der Durchsetzung eines rechtmäßigen Verhaltens der Gesellschaft. Seit langem wird dieses Instrument und die mit ihr verbundene faktische Registersperre bei grundlegenden Beschlüssen durch sog. Berufskläger jedoch missbraucht, um sich den Lästigkeitswert der Klage durch hohe Vergleichszahlungen abkaufen zu lassen. Die Rechtsprechung steht diesem…

Christoph von Klitzing

Die unredliche aktienrechtliche Anfechtungsklage

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

In der an der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg unter der Betreuung von Prof. Dr. Olaf Sosnitza entstandenen Doktorarbeit wird das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht in seiner Gesamtheit kritisch hinterfragt und seine systematischen Schwächen aufgezeigt, die das Phänomen des Berufsklägertums seit mehr als 30 Jahren ermöglichen.

Begünstigt durch überkommene Lehrmeinungen und Rechtsprechungspraxis hat das deutsche…

Christoph Auchter

Instrumente zur Verhinderung missbräuchlicher Aktionärsklagen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser widmet sich der Problematik der „Berufskläger“ im Aktienrecht. Hierbei handelt es sich um Aktionäre, die gehäuft Klagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse von Aktiengesellschaften erheben, um diese sodann gegen mitunter enorme Abfindungen wieder zurückzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele aus der Hauptversammlungspraxis wird dieses „Geschäftsmodell“ näher erläutert. Es basiert darauf, dass eine Beschlussmängelklage mit weit reichenden Wirkungen verbunden…

Maximilian Beyer

§ 161 AktG und der DCGK – Eine Analyse des deutschen Corporate Governance-Systems

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2002 hat der Gesetzgeber einen neuen § 161 AktG in das Aktiengesetz eingeführt. Dieser verweist auf eine außerrechtliche Norm, nämlich den sogenannten Deutschen Corporate Governance Kodex. Im Vorfeld der Einführung des neuen § 161 AktG setzte die damalige Bundesregierung in Kenntnis um die zu der Zeit bestehenden aktienrechtlichen Missstände eine Kommission ein, die Vorschläge zur Problembewältigung erarbeiten sollte. Den Vorschlag dieser Kommission, eine weitere,…

Sheng Yin

Die Reform des aktienrechtlichen Anfechtungsrechts

in und nach dem UMAG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG), das am 01.11.2005 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber die Kernbereiche des Aktiengesetzes von 1965 neu gestaltet. Ein Schwerpunkt des UMAG bestand in der Neuregelung der Vorschriften über die Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse der Hauptversammlung, wodurch missbräuchliche Anfechtungsklagen eingedämmt werden sollten. Dieses Ziel ist nicht erreicht worden. Denn die Zahl der…

Eve Juliane Thomas

Riskante Wandel- und Optionsanleihen

Zulässigkeit der Festlegung eines Mindestausgabebetrages bei der Schaffung eines bedingten Kapitals im Zusammenhang mit der Ermächtigung zur Ausgabe von Wandel- und Optionsanleihen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Wandel- und Optionsanleihen werden in der Praxis auf Grundlage eines entsprechenden Hauptversammlungsbeschlusses durch den Vorstand begeben. Die Aktien, die die Aktiengesellschaft im Fall der Ausübung der Umtausch- bzw. Optionsrechte an die Anleihegläubiger ausgeben muss, stammen in der Regel aus einem bedingten Kapital. Dabei wurde lange Zeit im Hauptversammlungsbeschluss über die Ermächtigung des Vorstands zur Ausgabe von Wandel- bzw. Optionsanleihen und die Schaffung…