Anfechtbarkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Fabian Traphan
Probleme der Vorsatzanfechtung
Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.
Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso deutlich wie konträr: Während […]
Laura Paulßen
Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse
Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren. [...]
Max Rüther
Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex
Auslegung, Rechtsrisiken, Handlungsempfehlungen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Vermeidung von Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedern ist ein zentrales Element guter Corporate Governance. Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex versuchen, solchen Konflikten in einem frühen Stadium vorzubeugen. Börsennotierte Unternehmen sollen Interessenkonflikte […]
Thore Jensen
Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung
Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der Gesetzgeber der InsO […]
Sven Sudler
Die Feststellungsverfügung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Feststellungsverfügung dient der eilbedürftigen Feststellung in Rechtsgebieten, welchen nicht unmittelbar materielle Ansprüche zu Grunde liegen, da sie – mit anderem Schutzzweck – auf anderen dogmatischen Grundlagen als das Bürgerliche Gesetzbuch beruhen. Die Untersuchung setzt sich mit den gegen die Zulässigkeit der […]
Jacob Armand Nicolas Fontaine
Die Anfechtung von Honoraren für Sanierungsberatungsleistungen nach Insolvenzrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Insolvenzanfechtung und als Teil dieser speziell die Vorsatzanfechtung sind in jüngerer Zeit Gegenstand intensiver Diskurse über die Sinnhaftigkeit und die Angemessenheit der zugrunde liegenden Normen. Insbesondere die Anwendung der bis zum 4.4.2017 geltenden Normen durch die Rechtsprechung sieht sich zum Teil heftiger Kritik ausgesetzt. […]
Jacqueline Gressel
Der zeitlose Arbeitnehmer- und Betriebsbegriff
Die Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts und die Herausforderungen des technischen Fortschritts
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verfasserin untersucht den betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff und den Betriebsbegriff als Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts auf ihre Vereinbarkeit mit den Herausforderungen des technischen Fortschritts, die sich in der „Arbeitswelt 4.0“ zeigen. Der Arbeitnehmerbegriff bestimmt nach § 5 BetrVG den persönlichen […]
Florian Bertram
Die Durchsetzbarkeit von Sicherheiten im neuen Recht des Gesellschafterdarlehens
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Studie geht der zentralen Fragestellung nach unter welchen Bedingungen es dem Gesellschafter möglich sein könnte sich aus einer Sicherheit, die zugunsten seines Gesellschafterdarlehens bestellt wurde, zu befriedigen, obwohl die Insolvenz der Gesellschaft drohte oder bereits eingetreten ist. Im Zuge der Betrachtung wird auf Probleme des […]
Florian Olms
Die Sanierungsverschmelzung der GmbH im Konzern
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht, ob eine Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz ein taugliches Sanierungsinstrument einer GmbH im Konzern im Falle der Überschuldung darstellen kann. Angesichts der zunehmenden Zahl von GmbHs in Konzernen, kommt der Beantwortung dieser Frage eine nicht unerhebliche praktische Bedeutung zu. Da sich die Problematik auf der […]