Doktorarbeit: Die Feststellungsverfügung

Die Feststellungsverfügung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse, Band 244

Hamburg 2018, 242 Seiten
ISBN 978-3-8300-9811-9 (Print & eBook)

Actio, Anfechtbarkeit, Anspruch, Arbeitsrecht, Betriebsrat, Betriebsratswahlen, Feststellungsklage, Prozessrecht, Rechtsboden, Rechtsgeschichte, Savigny, Verfügungsanspruch, Verfügungsrecht, Vorwegnahme der Hauptsache, Windscheid

Zum Inhalt

Die Feststellungsverfügung dient der eilbedürftigen Feststellung in Rechtsgebieten, welchen nicht unmittelbar materielle Ansprüche zu Grunde liegen, da sie – mit anderem Schutzzweck – auf anderen dogmatischen Grundlagen als das Bürgerliche Gesetzbuch beruhen. Die Untersuchung setzt sich mit den gegen die Zulässigkeit der Feststellungsverfügung vorgebrachten Argumenten und den Motiven des historischen Gesetzgebers zur Platzierung des einstweiligen Rechtsschutzes auseinander. Ein Bedürfnis für feststellende Verfügungen wird insbesondere anlässlich bevorstehender Betriebsratswahlen bejaht.



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