Wissenschaftliche LiteraturÖffentliches WirtschaftsrechtJura

Die Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

OTT-Kommunikationsdienste im Kontext der Telekommunikationsregulierung

am Beispiel von WhatsApp, Skype und Gmail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung des Europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation

Schriften zum Kommunikationsrecht

Nicht selten stellen technische Innovationen die bestehende Markt- und Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Dies gilt im besonderen Maße auch für den Telekommunikationssektor, der in den letzten Jahren einen rasanten Umbruch der Telekommunikationsformen erfahren hat. Seit etwa 2012 verdrängen sogenannte…

Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen

Schriften zum Kommunalrecht

Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist…

Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft

Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden…

Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation

Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses…

Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die…

Inverkehrbringen und Überwachung von Schönheitsnahrungsergänzungsmitteln (Nutricosmetics) nach deutschem und US-amerikanischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Während seitens der Nahrungsmittelhersteller bisher vornehmlich auf den gesundheitlichen Aspekt der Nahrung abgestellt wurde, um den Wünschen der Verbraucher gerecht zu werden, wird in jüngster Zeit dem Trend entsprochen, lange schön und jung auszusehen. Mittlerweile gibt es Produkte, die dafür sorgen sollen,…

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den…

Korruptionsregister

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Korruption ist ein weltweites Übel, welches auch in Deutschland nach wie vor erhebliche Probleme bereitet. Ein vieldiskutiertes, wirtschaftspolitisch bedeutendes Instrument der Korruptionsbekämpfung sind Korruptionsregister. Mit diesen, in mehreren Bundesländern bestehenden Registern werden Informationen über…

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die…