Wissenschaftliche Literatur Weisungsgebundenheit

Anne Pradel

Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft

Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.

Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen…

Madeleine Freund

Die Weisungsgebundenheit der Rechtsanwälte von Verletzten und Zeugen

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Das Buch befasst sich mit Rechtsanwälten, die nicht als Strafverteidiger tätig werden, sondern im Strafverfahren die Interessen von Verletzten oder Zeugen vertreten. Dieser Teilaspekt anwaltlicher Tätigkeit gewinnt durch den in der Gesetzgebung der vergangenen Jahre zu beobachtenden Ausbau opfer- und zeugenschützender Normen zunehmend an Bedeutung.

Anlass zu tiefergehender Auseinandersetzung geben die Gesetzesmaterialien des zum 01.10.2009 in Kraft getretenen…

Markus Gortan

Die Stellung des stellvertretenden Aufsichtsratsmitglieds

Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung fakultativer Aufsichtsräte

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Es kommt nicht selten vor, dass ein Mitglied eines Aufsichtsrats durch Urlaub oder Krankheit an der Teilnahme einer Aufsichtsratssitzung gehindert ist. Um die Aufsichtsratssitzung nicht zu gefährden, kann die physische Teilnahme des abwesenden Mitglieds durch verschiedene fernmündliche Kommunikationsmittel ersetzt werden.

In fakultativen Aufsichtsräten, vor allem in den Beteiligungen von Bund, Ländern und Kommunen, hat sich der Einsatz von stellvertretenden…

Bastian Lampert

Einflussnahme auf Aufsichtsratsmitglieder durch die öffentliche Hand als Gesellschafterin

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Aktienrechtsnovelle 2012

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Zuge der Aktienrechtsnovelle 2012 sah der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums eine Änderung von § 394 AktG vor: Durch Satzung sollte bestimmt werden können, dass Aufsichtsratssitzungen von Gesellschaften, an denen eine Gebietskörperschaft beteiligt ist, öffentlich abgehalten werden können. Zudem sollte auch die Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsratsmitgliedern solcher Gesellschaften durch die Satzung geregelt werden können. Diese Pläne wurden im weiteren…

Till Contzen

Die Rolle der Politik in den Entscheidungen der Bundesnetzagentur

Unter besonderer Berücksichtigung der Verfahrens- und Organisationsstruktur

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Diskussion über die Errichtung unabhängiger Regulierungsbehörden hat mit der seit den neunziger Jahren zunehmenden Liberalisierung des Telekommunikations-, Post-, Energie und Eisenbahnmarktes auch in der deutschen (Rechts-)Wissenschaft zunehmend an Bedeutung gewonnen.

Die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sowie der aus ihr hervorgegangen Bundesnetzagentur wurde zumeist an der Unterwerfung unter die Weisungsbefugnis des…

Markus Benjamin Lenhart

Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbegriff im Arbeitnehmererfindungsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

80-90 % der in Deutschland zur Anmeldung gebrachten Patente entstehen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfahren in Bezug auf die Rechte an und aus solchen Erfindungen in dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen seit über 40 Jahren eine umfassende Regelung. Die Untersuchung des persönlichen Anwendungsbereichs dieser Vorschriften ist somit nicht nur in rechtswissenschaftlicher Hinsicht, sondern auch aus Sicht der…