Wissenschaftliche Literatur Subvention

Leif-Erik Wollenweber

EU-Beihilfenkontrollpolitik

Eine Politikfeldanalyse der EU-Beihilfenkontrolle mit Fokus auf die Entscheidungspraxis für Regional- und Investitionsbeihilfen in Ostdeutschland

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In dem Buch werden die juristischen und politikwissenschaftlichen Aspekte der EU-Beihilfenkontrolle analysiert. Deutschland befindet sich aufgrund des "Aufbau Ost" und der öffentlichen Daseinsvorsorge häufig im Brennpunkt beihilfenrechtlicher Streitfälle. Hinter-grund vieler Konflikte ist, dass das Beihilfenrecht ursprünglich dazu gedacht war, Subventi-onswettläufe zu vermeiden. Inzwischen dient es jedoch auch als politisches Instrument und verstärkt den politischen…

Leif-Erik Philipp Groteloh

Internationaler Emissionsrechtehandel und nationale Fördermaßnahmen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits vor dem Inkrafttreten des EG-weiten Marktes zum Handel von CO₂-Emissionsberechtigungen befasste sich der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium mit dem ökonomischen Verhältnis des einzuführenden Lizenzhandels zur Förderung erneuerbarer Energien durch das EEG. Im Ergebnis stellte der Wissenschaftliche Beirat fest, dass das EEG mit Geltung des Lizenzmarktes keinerlei CO₂-Reduktionen mehr herbeiführen werde. Dieses Ergebnis…

Leif-Erik Christian Becker

Marktzugangshemmnisse beim Güterimport nach Neuseeland

unter besonderer Berücksichtigung internationaler Handels- und Wirtschaftsabkommen

Studien zur Rechtswissenschaft

Welche Handelsbeschränkungen für nach Neuseeland importierte Güter existieren? Trägt das Land seine Reputation, ein Staat mit einer überaus liberalen Handelsordnung zu sein, zu Recht? Christian Becker analysiert, ob Neuseeland – ebenso wie andere Staaten - in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht offene oder versteckte Handelsbeschränkungen für Importwaren unterhält.

Der Autor beginnt mit knappen Ausführungen zur wirtschaftlichen Entwicklung…

Leif-Erik Mirko Wolfgang Brill

Der Verlust der Gemeinnützigkeit

aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsordnung und aufgrund des Verzichts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mirko Wolfgang Brill geht der Frage nach, wie sich Rechtsverstöße gemeinnütziger Körperschaften auf deren Gemeinnützigkeit auswirken. Insbesondere wird geklärt, ob jeder noch so geringe Verstoß die Steuervergünstigungen der Gemeinnützigkeit kosten kann oder ob hierzu bestimmte Anforderungen erfüllt sein müssen. Des Weiteren wird der Frage nach der Zulässigkeit des freiwilligen Verlustes der Gemeinnützigkeit im Wege des Verzichts nachgegangen. Aus den Darstellungen ergeben…

Leif-Erik Simone Gromer

Die Automobilindustrie in Deutschland

Eine Untersuchung auf Basis des Konzepts zur Koordinationsmängeldiagnose

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Das Koordinationsmängel-Diagnosekonzept (KMD-Konzept) ist eine Methode zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit realer Marktprozesse, die bewusst für die empirische Anwendung entwickelt wurde. Die Autorin wendet das KMD-Konzept auf die deutsche Automobilindustrie an.

Die Automobilindustrie in Deutschland stellt wettbewerbspolitisch in zweierlei Hinsicht eine interessante Untersuchungsbranche dar: Erstens ist sie wie in vielen anderen Nationen eine…

Leif-Erik Olaf Sommerfeld

Wettbewerb kontra Daseinsvorsorge

Die Strukturmerkmale der kommunalen Sparkassen in Deutschland im Lichte des EG-Wettbewerbsrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Unternehmen geraten zunehmend in den Blickpunkt des Europäischen Wettbewerbsrechts. Wesentliche und traditionelle Strukturbestandteile der mitgliedstaatlichen Wirtschaftsordnungen stehen in jüngster Zeit auf dem europäischen Prüfstand. In Deutschland sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute hiervon besonders betroffen, deren Haftungsstruktur von der Kommission als beihilfenrechtswidrig eingestuft wurde. In den Strukturmerkmalen der kommunalen Sparkassen…

Leif-Erik Matthias Fahrmeir

Kunstfreiheit im Theater

Theater zwischen Beschränkung und Förderung durch den Staat

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

"Wer ins Theater geht, kann sicher sein, dass die Aussprache sich auf unartikuliertes Schreien beschränkt, jemand auf die Bühne kotzt, pinkelt oder unaussprechliche Körperflüssigkeiten von sich gibt. Wir haben die Augen zugemacht, damit wir diesen Abend ertragen. Warum finanziert man so einen Regisseur auch noch mit Steuergeldern?"

– Das sind häufige Zuschauerreaktionen nach dem Besuch einer modernen Theaterproduktion. Man muss nicht einmal selbst…

Barbara Wössner

Die Deutschlandklausel im EG-Beihilfenrecht (Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV)

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Anwendungsbereich des Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV ist sowohl in räumlicher als auch in sachlicher Hinsicht seit der Wiedervereinigung 1990 umstritten.

Die Autorin stellt die Beihilfenpraxis sowie die gegensätzlichen Ansichten, insbesondere der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland dar. Sie analysiert die Tatbestandsmerkmale und nimmt Stellung zur Anwendung der sogenannten Deutschlandklausel auf Beihilfen für die Wirtschaft in den neuen…

Frank R. Hochapfel

Von kleinen Ländern und niedrigen Steuern

Zur Theorie des asymmetrischen Standortwettbewerbs bei unvollkommener Konkurrenz

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Standortwettbewerb – also der Wettbewerb zwischen Gebietskörper-schaften mit Steuern bzw. Subventionen als strategischen Instrumenten um mobile Faktoren oder Standorte von Unternehmen – ist ein in der politischen Diskussion intensiv erörtertes und umstrittenes Thema.

Die einen diagnostizieren aus den Unterschieden bei der Besteuerung in den EU-Mitgliedsländern resultierende Verzerrungen in der Funktion des Binnenmarktes und plädieren, da die…

Frank R. Torsten Kelp

Die Finanz- und Wirtschaftspolitik der Konstituante (1789 - 1791)

Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte

Im Juni 1789 erklärten sich die zur Abwendung des Staatsbankrotts einberufenen Generalstände zur verfassungsgebenden Nationalversammlung Frankreichs, der so genannten Konstituante. Mit diesem Schritt verbanden die Revolutionäre auch die Erwartung, den öffentlichen Kredit zu stärken, der wegen des im August 1788 ausgesprochenen Zahlungsmoratoriums am Boden lag. Freilich vereitelten die prekäre Versorgungslage wie auch die erneute Zuspitzung der Finanzkrise infolge der…