Carsten RulfsWelthandelsregeln für den Schiffbau und deren Durchsetzung

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In der Vergangenheit haben die Regierungen der Schiffbauländer ihren nationalen Schiffbauindustrien immer wieder Subventionen zum Ausgleich von Konjunkturschwankungen gewährt. Von 1999 bis 2005 hielt ein Handelskonflikt zwischen der EU und Südkorea um Subventionen für die koreanische Schiffbauindustrie an, die aus europäischer Sicht gegen das sog. WTO-Subventionsübereinkommen verstießen.

Ziel des Buches ist es, anhand dieses Handelskonflikts zu verdeutlichen, welche Möglichkeiten das europäische Handelsschutzrecht der europäischen Schiffbauindustrie bietet, um gegen die als unzulässig empfundene koreanische Subventionspraxis vorzugehen. In diesem Zusammenhang werden nicht nur die Voraussetzungen der verschiedenen Handelsschutzinstrumente erläutert, sondern auch deren konkrete Anwendung auf den Schiffbau-Handelskonflikt geprüft. Erkennbar wird, dass die europäische Schiffbauindustrie einen Verstoß gegen das WTO-Subventionsübereinkommen zwar mittelbar mit Hilfe der europäischen Handelshemmnisverordnung geltend machen kann, jedoch dieses Handelshemmnisverfahren in der Praxis einen sehr langen Zeitraum in Anspruch nimmt und nicht zur dauerhaften Lösung der Subventionsproblematik beitragen wird.

Daher ist ein weiteres Ziel der Studie, andere rechtliche Möglichkeiten zur Bekämpfung von Subventionen im Schiffbau aufzuzeigen. Eine Alternative zum Einsatz von einseitigen Handelsschutzinstrumenten könnte der Abschluss eines multilateralen Handelsübereinkommens sein.

Der Autor erläutert die ökonomischen, schiffbaupolitischen und handelsrechtlichen Rahmenbedingungen, die dem Schiffbau-Handelskonflikt zugrunde liegen. Er vermittelt einen Überblick über das europäische Handelsschutzrecht und untersucht den Ablauf des Handelshemmnisverfahrens im Schiffbau-Handelskonflikt sowohl auf europäischer als auch welthandelsrechtlicher Ebene. Darüber hinaus werden die multilateralen Übereinkommen der OECD vorgestellt, die auf den Abbau von Schiffbausubventionen abzielen. Im Mittelpunkt steht die Analyse des sog. OECD-Schiffbauübereinkommens von 1994, das aus einem Subventions- und einem Antidumpingteilübereinkommen besteht.

Die Reformbedürftigkeit dieses Schiffbauübereinkommens nimmt der Autor zum Anlass, einen Entwurf für ein neues Subventionsteilübereinkommen vorzustellen, das die Ansätze des OECD-Schiffbauübereinkommens und des WTO-Subventionsübereinkommens zur Begrenzung der Subventionierung im Weltschiffbau zusammenführt.