Gesetz Gegen Den Unlauteren Wettbewerb
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Felix Grolman
Das Recht der Sonderveranstaltungen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG 2004)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Gesetzgeber hat durch den Wegfall des Sonderveranstaltungsverbots im Zuge der Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in 2004 einen neuen Spielraum für Handel und Gewerbe in Deutschland eröffnet. Die hiermit verbundenen Fragestellungen untersucht der Autor aus rechtlicher Perspektive. Das drängende Problem, welche Art von […]
Andreas Grunert
Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.
Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der […]
Holger Zenner
Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu verteidigen. Darüber hinaus kann man das […]
Karen Altermann
Die Zulässigkeit unverlangter E-Mail-Werbung nach der UWG-Novelle
Eine Darstellung der Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht, Zivilrecht einschließlich Unterlassungsklagengesetz, Datenschutzrecht und Markenrecht sowie der Folgen im Strafrecht
Täglich überfluten tausende Werbe-E-Mails die Accounts der Nutzer. Das sogenannte Spamming ist preisgünstig und erreicht den Adressaten unmittelbar. Damit ist es für die Werbenden besonders attraktiv. Der Empfänger hingegen wird belästigt. In dem Ausmaß, in dem Nutzer mit unverlangter E-Mail-Werbung überzogen werden, steigen auch die […]
Guido Brinkmann
Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?
Lauterkeitsrechtliche Transparenzpflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher unter Berücksichtigung der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verbraucher wird in vielen Rechtsmaterien als tendenziell schutzbedürftiges Rechtssubjekt angesehen und daher z.B. bei Kreditverträgen, bei Haustürgeschäften oder in Bezug auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend gesetzlich abgesichert. Dieser Schutz soll Unterschiede der Vertragspartner z.B. in dem Bereich […]
Manuel Wiemeyer
Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.
Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. […]
Andreas Breitschaft
Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte […]
Patrick Schlieper
Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“ geändert. [...]
Christian Ulrich Tenkhoff
„In-Game Advertising“ – Grenzen der Werbemaßnahmen in Computerspielen unter dem Gesichtspunkt des lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor untersucht Werbemaßnahmen in Computerspielen als sog. In-Game Advertising, das je nach Erscheinungsform die natürliche Abwehrhaltung des Verbrauchers gegenüber Werbung umgehen oder eine von ihm als Störung empfundene Beeinflussung beinhalten kann. Im Vordergrund steht dabei die Frage, welche Rahmenbedingungen das Gesetz gegen den […]
Kerstin Knubben
Die Werbung unter Ausnutzung von Angst
§4 Nr. 2 UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
"Die Angst ist eine starke Antriebsfeder des menschlichen Verhaltens." Sie kann verschiedene Ursachen haben: Angst um die Gesundheit, Angst vor der Zukunft oder Angst um das Vermögen. Angst bewegt die meisten Menschen. Daher ist es nicht erstaunlich, dass auch die Werbung in ihren Botschaften die Angst nutzt, und Produkte, für die geworben […]