Stefanie KainzDas Scheitern der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens

Zum Inhalt

Die Diskussionen über eine Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens, die seit dem Jahr 2002 immer wieder aufkamen, schienen mit dem neuen Anlauf im Jahr 2007 erfolgreich in Angriff genommen zu werden. Leider konnte auch der erneute Versuch der Reform in diesem Bereich nicht zu Ende geführt werden. Die Studie bietet einen guten Überblick über die historische Entwicklung und die Hintergründe der Diskussionen. Sie stellt zunächst das nach der gültigen Rechtslage anzuwendende Verfahrensrecht dar und fasst die Diskussionen des Referentenentwurfs und des Regierungsentwurfs aus dem Jahr 2007 sowie die daraufhin erfolgende Kritik der Experten zusammen.

Das Buch gliedert sich dabei in systematische Abschnitte. Es werden die aktuelle Gesetzeslage und daraufhin die durch die Reformentwürfe angestrebten Änderungen erläutert. Diese beginnen mit einer Darstellung der Änderungen im allgemeinen Bereich. Im Anschluss wird die Idee eines Entschuldungsverfahrens für mittellose Schuldner diskutiert. Mit der Erläuterung der vorgesehenen Änderungen im Verteilungsverfahren, im Restschuldbefreiungsverfahren sowie im Verbraucherinsolvenzverfahren rundet die Studie den Überblick über die Diskussionen ab.

Dadurch erhält der interessierte Leser einen Überblick über die Schwerpunkte, die die einzelnen Interessenvertreter betonen. Dies dient dazu zu erkennen, wo die Knackpunkte lagen und liegen, die dafür sorgten, dass man nicht zu einer gemeinsamen Lösung kommen konnte. Für einen weiteren Reformanlauf, der künftig mit Sicherheit wieder in Angriff genommen wird, erhält man somit eine Zusammenfassung der Gründe, die zu Scheitern des letzten Reformversuchs geführt haben.