Wissenschaftliche Literatur Verfahren

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und…

Andrea Löher

Das Verwaltungsverfahren im Spannungsfeld zwischen Gewährleistungsauftrag und Beschleunigungsbestreben

Eine Untersuchung der Auswirkungen einer Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Für die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren besteht nicht nur ein rechtspolitisches, sondern auch ein rechtliches Erfordernis.

Im Fokus der Studie steht die Untersuchung der unterschiedlichen Formen der Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle. Diese erfolgt anhand der allgemein in § 42a VwVfG kodifizierten Genehmigungsfiktion sowie den Verfahrensmodifizierungen im Bauordnungs- und Immissionsschutzrecht. [...]

Johanna Charlotte Thomas

Grenzüberschreitende Insolvenzeröffnungsverfahren

Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Untersuchung vor dem Hintergrund der EuInsVO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Eröffnungsverfahren beschreibt den Zeitraum zwischen der Insolvenzantragsstellung und der Insolvenzeröffnung. Da grundsätzlich erst ab Insolvenzeröffnung die Insolvenzwirkungen eintreten, wie bspw. der Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis vom Schuldner auf den Insolvenzverwalter, bedarf das Vermögen des Schuldners in der Zeit vor Insolvenzeröffnung eines besonderen Schutzes. Es erscheint evident, dass die Gefahr des Beiseiteschaffens von…

Melanie Meyer-Berger

Mahnverfahren und Vollstreckung

Probleme und Entwicklungen aus nationaler und europäischer Sicht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie "Mahnverfahren und Vollstreckung – Probleme und Entwicklungen aus nationaler und europäischer Sicht" befasst sich mit dem deutschen und europäischen Zivilprozessrecht und Vollstreckungsrecht. In dem ersten Kapitel werden in einem vorgelagerten Exkurs die Probleme der Verfahrensänderung behandelt. Der Hauptanknüpfungspunkt besteht hierbei in den Arten der Verfahrensänderung, die nach Überleitung in das ordentliche Verfahren nach Einlegung des Widerspruches…

Karina Viktoria Zastrow

Die Medienarbeit des Strafverteidigers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Strafverteidigung ist in den letzten zwei bis drei Jahrzehnten von einer zunehmenden Spezialisierung und Professionalisierung geprägt. Nicht nur, aber gerade auch im Zusammenhang mit Wirtschaftsstrafverfahren werden dabei teils große Budgets eingesetzt, da umgekehrt auch drastische ökonomische Schäden drohen.

Zunehmend spielt in diesen Fällen neben dem juristischen Ergebnis am Ende des Verfahrens auch die Darstellung des Falles und des Beschuldigten in der…

Michael Dauer

Das Adhäsionsverfahren im Rechtsvergleich

Studien zur Rechtswissenschaft

Aus einer strafbaren Handlung entstehen zwei verschiedene Ansprüche: Ein dem Staat zustehender Strafanspruch und ein dem Verletzten zustehender Zivilanspruch. Beide Ansprüche zielen darauf, die durch die Straftat verursachten Folgen auszugleichen. Somit liegt es nahe, die Strafbarkeit und den Zivilanspruch in einem Verfahren zu beurteilen. Die Verbindung zwischen dem Strafverfahren und der Entscheidung über zivilrechtliche Ansprüche wird Adhäsionsverfahren…

Frieder Werner

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.

Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach §…

Eric Samel

Historische Entwicklung des Ermittlungsverfahrens als Vorverfahren innerhalb des Strafprozesses

Studien zur Entstehung und Weiterentwicklung des Ermittlungsverfahrens im Strafprozess

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk setzt sich mit der historischen Entstehung und Entwicklung des Ermittlungsverfahrens innerhalb des deutschen Strafprozesses auseinander. Der Verfasser spannt dabei einen roten Faden durch die Jahrhunderte, an dem er anschaulich und verständlich die Entstehung und den Werdegang des Ermittlungsverfahrens darstellt. Als Ausgangsbasis hierfür dient zunächst eine Betrachtung der Situation der Strafverfolgung in der Zeit vor dem 11. Jahrhundert, um dann im Rahmen einer…

Nadja Schmidt

Das Verwertungsverbot aus dem Mediationsverfahren für das Schiedsgerichtsverfahren

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Mediation als eine Form der alternativen Streitbeilegung (Alternative Dispute Resolution) hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Ein grundlegendes Prinzip der Mediation ist die Vertraulichkeit des Verfahrens. Diese hat sich insbesondere dann zu bewähren, wenn die Mediation gescheitert ist und die Parteien nunmehr den Rechtsweg vor ein Schiedsgericht beschreiten.

Das Werk beleuchtet die Problematik, wie verhindert werden kann, dass die im…