Doktorarbeit: Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 161

Hamburg 2005, 526 Seiten
ISBN 978-3-8300-1754-7 (Print & eBook)

Devolution, Judicial Review, Normenkontrolle, Parlamentssouveränität, Rechtswissenschaft, Regionalautonomie, Verfassungsrechtsprechnung, Verfassungsreform

Zum Inhalt

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Grundprinzipien der Verfassung, namentlich Parlamentssouveränität und rule of law, sind dabei unangetastet geblieben.

Die Studie geht der Frage nach, wie die britischen Gerichte vor dem Hintergrund dieser durch Kontinuität und Flexibilität zugleich gekennzeichneten Verfassungsordnung Rechtsnormen auf ihre Wirksamkeit und Anwendbarkeit prüfen. Sie behandelt damit verfassungs- und verwaltungsrechtliche Problemstellungen. Die Normverwerfung wird ebenso in den Blick genommen wie andere Mechanismen mit ähnlicher Funktion. Es werden die Maßstäbe vorgestellt, die bei der Normenkontrolle in formeller und materieller Hinsicht zur Anwendung kommen. Die gerichtlichen Verfahren, in denen Rechtsnormen zur Überprüfung gestellt werden können, werden beschrieben. Nebenbei erhält der Leser dadurch eine Darstellung des aktuellen Entwicklungsstandes des Verfahrensrechts der judicial review, des britischen Verwaltungsprozesses.

Das Buch enthält nach einem Grundlagenteil eine ausführliche Darstellung der Kontrolle von Gesetzen des Parlaments des Vereinigten Königreichs, abgeleiteter Rechtsetzung, Gesetzen des schottischen Parlaments und Gesetzen der nordirischen Versammlung. Es schließen sich Kapitel über die Fehlerfolgen und die vorbeugende Normenkontrolle an. Sodann wird die Frage aufgeworfen, in welchem Sinne man im Vereinigten Königreich von Verfassungsrechtsprechung reden kann; diese wird im Hinblick auf zuständige Gerichte, Verfahrensarten, Beteiligte, Prüfungsgegenstände, Prüfungsmaßstäbe und Kontrolldichte sowie Entscheidungswirkungen näher charakterisiert. Es zeigt sich, daß die britische Verfassungsrechtsprechung - anders als die der meisten anderen Rechtsordnungen - nicht dem Zweck dient, den Vorrang der Verfassung zu sichern. Hiervon ausgehend wird in einem Ausblick ein eigenständiges Legitimitätsmodell skizziert, das Vorstellungen Jeremy Waldrons aufgreift und die Verfassungsrechtsprechung als Dialogpartner in einem Verweisungsprozeß mit den rechtsetzenden Organen begreift. Eine Zusammenfassung erleichtert dem eiligen Leser den Einstieg.

Über die Darstellung der Rechtslage im Vereinigten Königreich hinaus bietet das Buch dem Leser Denkanstöße zu den Themen Kontrolldichte bei der Normenkontrolle, Alternativen zur Normverwerfung, Normqualifikation in quasiföderalen Systemen, Menschenrechtsschutz im gerichtlichen und politischen Prozeß, Fehlerfolgen bei der Normenkontrolle sowie Legitimität der Verfassungsrechtsprechung.



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