Wissenschaftliche Literatur Zwangsvollstreckung

Nina-Alexandra Seidler

Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln

Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen…

Marcus Eggert

Gesellschafter-Nutzungsüberlassung in der Insolvenz der Gesellschaft

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG), das am 01. November 2008 in Kraft trat, wurde das alte Eigenkapitalersatzrecht abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Regelungen betreffend die Gesellschafterdarlehen in § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO überführt. Erst auf der Zielgeraden des Gesetzgebungsverfahrens wurde hinsichtlich der Gesellschafter-Nutzungsüberlassung die Regelung des § 135 Abs. 3 InsO in das Gesetz aufgenommen.…

Josef Weiß

Rechtsanwalt, Fremdgeld und Anderkonto

Eine Untersuchung der Untreuestrafbarkeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Beim täglichen Umgang des Rechtsanwalts mit fremden Geldern können sich erhebliche Risiken einer Untreuestrafbarkeit ergeben, welche diese Abhandlung dogmatisch beleuchtet und aufzeigt. Das Werk versteht sich dabei als rechtsgebietsübergreifend, indem es neben der strafrechtlichen Aufarbeitung der Thematik auch und im Besonderen zivilrechtlich relevante Verknüpfungen sucht, etwa die jeweiligen Folgen für das Fremdgeld in den Situationen der Zwangsvollstreckung gegen den…

Johanna Charlotte Thomas

Grenzüberschreitende Insolvenzeröffnungsverfahren

Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Untersuchung vor dem Hintergrund der EuInsVO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Eröffnungsverfahren beschreibt den Zeitraum zwischen der Insolvenzantragsstellung und der Insolvenzeröffnung. Da grundsätzlich erst ab Insolvenzeröffnung die Insolvenzwirkungen eintreten, wie bspw. der Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis vom Schuldner auf den Insolvenzverwalter, bedarf das Vermögen des Schuldners in der Zeit vor Insolvenzeröffnung eines besonderen Schutzes. Es erscheint evident, dass die Gefahr des Beiseiteschaffens von…

Bastian Völker

Die Vinkulierung von GmbH-Geschäftsanteilen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Geschäftsanteile einer GmbH sind nach der gesetzlichen Konzeption frei veräußerlich. Diese freie Veräußerlichkeit kann im Rahmen der Satzung eingeschränkt und nach herrschender Meinung sogar vollständig ausgeschlossen werden. Von dieser Möglichkeit der Vinkulierung wird in der Praxis reger Gebrauch gemacht, insbesondere um den Gesellschafterbestand zu kontrollieren und eine Überfremdung der Gesellschaft zu verhindern. Statistische Erhebungen der letzten Jahrzehnte zeigen,…

Thore Jensen

Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der Gesetzgeber der InsO augenscheinlich nicht mehr, als er § 129 Abs. 2 InsO und § 1 Abs. 2 AnfG formulierte. Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass mit der…

Claudia Bangert

Gegenstand und Inhalt vollstreckbarer Urkunden

Studien zur Rechtswissenschaft

Nach § 704 ZPO findet die Zwangsvollstreckung aus Endurteilen statt. Dies ist jedoch nur die Grundform für zivilprozessuale Vollstreckungstitel. Weitere finden sich in der nicht abschließenden Liste des § 794 Abs. 1 ZPO, wobei die in Ziff. 5 aufgenommene Urkunde besondere praktische Bedeutung hat. Dieser Titel kann ohne Einschaltung eines Gerichts geschaffen werden; ihm liegt eine einseitige prozessrechtliche Erklärung des Schuldners zugrunde. Bis zur 2.…

Dieter Keip

Umfang und Grenzen eines sozialen Schuldnerschutzes in der Zwangsvollstreckung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die den Schuldnerschutznormen und dem gesamten Vollstreckungsrecht zugrunde liegende Aufgabe ist letztlich Festlegung von "Umfang und Grenzen eines sozialen Schuldnerschutzes", d.h. die Gewährung des notwendigen Maßes an Schuldnerschutz, ohne gleichzeitig die Gläubigerrechte über Gebühr zu beschränken.

Nach Jahrzehnten der Rechtsentwicklung, in denen den Interessen des Schuldners gegenüber denen des Gläubigers der Vorrang eingeräumt wurde, hat der Gesetzgeber mit…

Dieter Hannes Klühs

Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis

Zugleich Analyse von BGH, Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03 und BGH, Urt. v. 26.03.2003 – VIII ZR 333/02

Schriften zum Zivilprozessrecht

Ausgangspunkt dafür, dass sich der Zwangsverwalter überhaupt mit dem bisherigen Mieter des durch die Zwangsverwaltung beschlagnahmten Grundstücks auseinander zu setzen hat, ist § 152 II ZVG. Hiernach ist ein Mietverhältnis auch dem Zwangsverwalter gegenüber wirksam, wenn das zwangsverwaltete Grundstück dem Mieter bereits überlassen war, bevor das Zwangsverwaltungsverfahren angeordnet wurde. § 152 II ZVG sorgt nach allgemeiner Meinung zumindest dafür, dass das Besitz- und…

Manfred Schaal

Tiere in der Zwangsvollstreckung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die vorliegende Arbeit leistet eine eingehende Untersuchung der unterschiedlichen Situationen, in denen Tiere von einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme betroffen werden können.

Der Grundlagenteil enthält neben einer Darstellung der geltenden Maxime des Tierschutzrechts die Klärung der Frage nach dem Rechtsstatus von Tieren nach §90a BGB. Der Verfasser weist nach, dass es sich dabei keineswegs um eine rein deklaratorische Vorschrift handelt, sondern dass und in welcher…