Wissenschaftliche Literatur Verwertung

Lijing Li

Die kollektive Urheberrechtswahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die kollektive Wahrnehmung der Urheberrechte durch Verwertungsgesellschaften erlangt zunehmend Bedeutung für Urheberrechtsschutz und Urheberrechtsnutzung in der Informationsgesellschaft. Obwohl fast in allen Staaten der Welt, in denen die Urheberrechte geschützt sind, Verwertungsgesellschaften gegründet wurden, sind die Gesetzgebungsmodelle, die Entwicklungsniveaus und die rechtliche Stellung der Verwertungsgesellschaften unterschiedlich. Die traditionellen…

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte „Widerspruchslösung“ gehört seit Jahrzehnten zu den am meisten diskutierten Problemfeldern des Strafprozessrechts. Und das zu Recht, greift das…

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]

Frederic Kor

Der Besitz des Insolvenzverwalters nach § 166 I InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Verfasser befasst sich schwerpunktmäßig mit der seit nunmehr 20 Jahren hochumstrittenen Frage, ob der Insolvenzverwalter im Rahmen des § 166 I InsO zur Verwertung berechtigt ist, wenn der Insolvenzverwalter nur mittelbarer Besitzer der beweglichen Sache ist. Gerade in Konstellationen des Leasings, der Miete und der Leihe stellt sich die Situation im Rahmen des § 166 I InsO oftmals so dar, dass der absonderungsberechtigte Gläubiger mittelbarer Besitzer aufgrund der…

Fred Adam

Die Interessenabwägung bei der Realisierung von Grundpfandrechten

Zum Anspruch gegen Grundpfandgläubiger auf Zustimmung zur Verwertung des Grundstücks durch freihändigen Verkauf und zugleich ein Beitrag zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen im Sachenrecht

Studien zum Immobilienrecht

Grundpfandrechte werden regelmäßig als Verwertungsrechte verstanden. Das hat mehrere Gründe. Das BGB kennt seit seinem Bestehen im Grundsatz keine Verwertungspflicht von Grundpfandrechten. Denn zur Verwertung kommt es schließlich nur dann, wenn der Schuldner seine primäre Hauptleistungspflicht, die Rückzahlung des Darlehens, verletzt. Eine Pflicht zur Verwertung von Grundpfandrechten wird daher überwiegend abgelehnt.

Bis heute ist aus der Judikative nur ein…

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen…

Danielle Maaß

Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books

Schriften zum Medienrecht

Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen hier die unkörperlichen Verbreitungshandlungen digitaler Inhalte untersucht werden. Aber wie lassen sich digitale Inhalte qualifizieren und was sind unkörperliche…

Stephanie Dorothee Bermig

Die urheberrechtliche Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses

Eine Untersuchung der Rechtslage in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von §411a ZPO sowie eine Darstellung der prozessualen und urheberrechtlichen Verwertung von Gutachten gerichtlicher Sachverständiger im österreichischen und schweizerischen Zivilprozess

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

2004 schuf der deutsche Gesetzgeber die Norm des § 411a Zivilprozessordnung und gab damit Anlass für die in diesem Buch vorgenommene detaillierte Untersuchung der urheberrechtlichen Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses. Denn seit Einführung des § 411a Zivilprozessordnung ist die Wiederverwertung zivilgerichtlicher Gutachten, die zuvor in neuen Zivilverfahren nur als Urkunde möglich war,…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Achim Hengstenberg

Die Frühwirkung der Verwertungsverbote

Eine Untersuchung der Bedeutung der Beweisverwertungsverbote für die strafprozessualen Verdachtsbeurteilungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Thema der Beweisverbote sorgt im deutschen Strafprozessrecht
seit jeher für eine rege Diskussion, die nicht zum Erliegen kommt. Ins-
besondere im Bereich der Rechtsfolgen von Beweisverwertungsverbote
existiert eine Fülle strafprozessualer Probleme. Anerkannt ist insofern
allein, dass ein Beweismittel, welches einem Verwertungsverbot unter-
liegt, nicht zur Grundlage eines Urteils gemacht werden darf. Weitge-
hend ungeklärt ist…