Michael PocsayPrivates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse, Band 166
Hamburg 2012, 380 Seiten
ISBN 978-3-8300-6467-1 (Print) |ISBN 978-3-339-06467-7 (eBook)
Zum Inhalt
Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht, wenn ein privates Schiedsgericht im Rahmen eines Rechtsstreits mit kartellrechtlichen Belangen befasst wird, ist evident: Ein privat eingesetzter Spruchkörper entscheidet über Vorschriften, die ein Schutzgut des öffentlichen Interesses vor privatem Handeln schützen sollen.
Der dargelegte Interessenkonflikt führt in vielerlei Hinsicht zu Schwierigkeiten. So stellt sich in internationalen Streitigkeiten die Frage, ob eine Pflicht für Schiedsgerichte zur Anwendung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften besteht und wie die anwendbaren Kartellrechtsnormen zu ermitteln sind. Eine Auseinandersetzung mit dieser Problematik bedarf insbesondere im Lichte der jüngeren europarechtlichen Entwicklungen im Bereich des internationalen Privatrechts einer erneuten Begutachtung. Weiterhin ist die Reichweite der Prüfungskompetenz staatlicher Gerichte hinsichtlich der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen im Aufhebungs- bzw. Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren nach wie vor heftig umstritten.
Anliegen des Buches ist, durch Normauslegung und teleologische Rechtsfortbildung in der Praxis anwendbare Lösungsansätze für diese Problemstellungen zu erarbeiten. Hierbei steht die Bemühung im Mittelpunkt, die sich im Spannungsfeld zwischen Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit gegenüberstehenden widerstreitenden Interessen in angemessenen Ausgleich zu bringen.
Schlagworte
EingriffsnormenInternationales PrivatrechtKartellrechtOrdre publicRechtswissenschaftSchiedsgerichtsbarkeitSchiedsverfahrensrechtWirtschaftsrechtIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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