Martin Kay Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht

Zum Inhalt

Das Werk beschäftigt sich mit der Frage der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, wobei der Schwerpunkt auf einer Prüfung der „Gleichwertigkeitskautelen“ im Lichte der betroffenen Grundrechte liegt. Die nachfolgende Arbeit, die sich auf der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht (Bürgerliches Recht, Gesellschaftsrecht), prozessualem Recht (Schiedsrecht, Schiedsverfahrensrecht) sowie dem öffentlichen Recht (Grundrechte, grundrechtsgleiche Rechte) befindet, gibt nach einer Einleitung einen Überblick über das Thema, untersucht die Rechtsentwicklung auf diesem Gebiet, setzt sich kritisch mit dem Urteil des BGH (Schiedsfähigkeit II) auseinander und soll Antworten auf offene Fragen der Praxis geben. Die obergerichtliche Entscheidungspraxis nach Schiedsfähigkeit II sowie die Diskussion in der Literatur zeigen, dass, trotz der grundsätzlich geänderten Haltung des BGH zu Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen, in der Praxis weiterhin offene Fragen bei der Anwendung der vom BGH aufgestellten Kriterien bestehen.

Die These des Verfassers besteht darin, dass eine weitergehende Öffnung hin zu einer noch schiedsfreundlicheren Auslegung der durch die Parteien gewählten Klauseln ihre Grenzen dort findet, wo ein überwiegendes rechtliches oder politisches Interesse an einer Involvierung staatlicher Gerichte gewollt oder zwingend ist, um nicht zuletzt die Wahrung grundrechtlicher Positionen sicherzustellen.

Der Autor kommt zum Ergebnis, dass die vom BGH aufgestellten Kriterien inhaltlich richtig und zwingend sind, um die grundrechtlich geschützten Positionen der Betroffenen angemessen zu berücksichtigen.