Wiener Vertragsrechtskonvention
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Thomas Kopelke
Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge
Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003
Studien zur Rechtswissenschaft
Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß […]
Johannes Metzler
Die Präambel der WTO
Auslegung und Bedeutung in der Praxis
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Wurzel eines jeden völkerrechtlichen Vertrages findet sich in seiner Präambel. Ihr Wortlaut dient nicht nur dem leichteren Verständnis dessen, was folgt, sondern weist auch den Weg zu den Motiven und Kernzielen der Vertragspartner. Kennzeichnend für diese Motive und Ziele sind dabei regelmäßig bestimmte Werthaltungen oder höhere Ideale. Die […]
Agnes Winkler
Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders unter dem Aspekt der […]
Tobias Zuber
Das Antidumpingrecht und die Nichtmarktwirtschaft der Volksrepublik China
Eine Rechtsanalyse aus europäischer Perspektive
Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht
Der Nichtmarktwirtschaftsstatus der Volksrepublik China im bilateralen Handel und im System der Welthandelsorganisation ist seit über 15 Jahren eines der am kontroversest diskutierten Themen im Bereich des Antidumpingrechtes und im internationalen Wirtschaftsrecht generell.
Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, ob der VR China […]