Wissenschaftliche Literatur Abfallverbringungsverordnung

Sabine Warnebier

Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durch die Erhebung von Einwänden zu untersagen. Neu eingeführt wurden insbesondere der Einwand der nationalen Schutzstandards, durch den Verbringungen unter Berufung auf höhere…

Simone Claußen

Die Abwrackung von Seeschiffen in Nicht-OECD-Staaten

Zur Anwendbarkeit der Abfallverbringungsverordnung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wenn Seeschiffe zum Abwracken in Drittländer gebracht werden, findet die Abfallverbringungsverordnung grundsätzlich Anwendung, da diese Schiffe als Abfall einzustufen sind. Aus der Internationalität der Seeschifffahrt ergeben sich jedoch Schwierigkeiten bei der Anwendung und Durchsetzung der Verordnung. Im Zuge der Erörterung der Voraussetzungen für die Genehmigung der Verbringung werden diese Anwendungsprobleme herausgearbeitet. Überlegungen zur Lösung der Anwendungsschwierigkeiten durch Ergänzung der Verordnung um die einschlägigen Regelungen des…