Abfallverbringung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Sabine Warnebier
Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die […]
Simone Claußen
Die Abwrackung von Seeschiffen in Nicht-OECD-Staaten
Zur Anwendbarkeit der Abfallverbringungsverordnung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Wenn Seeschiffe zum Abwracken in Drittländer gebracht werden, findet die Abfallverbringungsverordnung grundsätzlich Anwendung, da diese Schiffe als Abfall einzustufen sind. Aus der Internationalität der Seeschifffahrt ergeben sich jedoch Schwierigkeiten bei der Anwendung und Durchsetzung der Verordnung. Im Zuge der Erörterung der […]
Julian Engel
Die Scheinverwertung in der Abfallwirtschaft als Fall des § 263 StGB
Studien zur Rechtswissenschaft
Abfälle sind nicht mehr ausschließlich „wertloses Gut“, sondern in Zeiten immer knapper werdender Ressourcen eine Quelle von Wertstoffen, die für viele Unternehmen zunehmend interessanter wird. Gleichzeitig birgt die Abfallwirtschaft „traditionell“ ein hohes Kriminalitätspotential – insbesondere, wenn Abfälle nicht auf dem „hellen Pfad“ der […]
Angela Griesbach
Die Rücknahme illegal grenzüberschreitend verbrachter Abfälle
Die beiderseitige Verantwortlichkeit für die formelle und materielle Rechtswidrigkeit im polygonalen Notifizierungsrechtsverhältnis
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Wie lässt sich der Abfallempfänger in die Pflicht nehmen, der illegal Abfälle importiert, aber weder über eine Behandlungsanlage noch über eine Anlagengenehmigung verfügt? Grundsätzlich sieht die Verordnung (EG) 1013/2006 über die (grenzüberschreitende) Verbringung von Abfällen vor, dass der Abfallerzeuger illegal verbrachte Abfälle […]