Wissenschaftliche Literatur Abfallverbringung

Sabine Warnebier

Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durch die Erhebung von Einwänden zu untersagen. Neu eingeführt wurden insbesondere der…

Julian Engel

Die Scheinverwertung in der Abfallwirtschaft als Fall des § 263 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Abfälle sind nicht mehr ausschließlich „wertloses Gut“, sondern in Zeiten immer knapper werdender Ressourcen eine Quelle von Wertstoffen, die für viele Unternehmen zunehmend interessanter wird. Gleichzeitig birgt die Abfallwirtschaft „traditionell“ ein hohes Kriminalitätspotential – insbesondere, wenn Abfälle nicht auf dem „hellen Pfad“ der ordnungsgemäßen Entsorgung, sondern vielmehr im Dunkeln der illegalen Abfallverbringung und -entsorgung bearbeitet werden. Diese…

Simone Claußen

Die Abwrackung von Seeschiffen in Nicht-OECD-Staaten

Zur Anwendbarkeit der Abfallverbringungsverordnung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wenn Seeschiffe zum Abwracken in Drittländer gebracht werden, findet die Abfallverbringungsverordnung grundsätzlich Anwendung, da diese Schiffe als Abfall einzustufen sind. Aus der Internationalität der Seeschifffahrt ergeben sich jedoch Schwierigkeiten bei der Anwendung und Durchsetzung der Verordnung. Im Zuge der Erörterung der Voraussetzungen für die Genehmigung der Verbringung werden diese Anwendungsprobleme herausgearbeitet. Überlegungen zur Lösung der…

Angela Griesbach

Die Rücknahme illegal grenzüberschreitend verbrachter Abfälle

Die beiderseitige Verantwortlichkeit für die formelle und materielle Rechtswidrigkeit im polygonalen Notifizierungsrechtsverhältnis

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wie lässt sich der Abfallempfänger in die Pflicht nehmen, der illegal Abfälle importiert, aber weder über eine Behandlungsanlage noch über eine Anlagengenehmigung verfügt? Grundsätzlich sieht die Verordnung (EG) 1013/2006 über die (grenzüberschreitende) Verbringung von Abfällen vor, dass der Abfallerzeuger illegal verbrachte Abfälle zurückzunehmen hat. Für illegale Abfallverbringungen, bei denen der Erzeuger die fehlende Genehmigung, der Empfänger hingegen die fehlende…