Julian EngelDie Scheinverwertung in der Abfallwirtschaft als Fall des § 263 StGB

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Abfälle sind nicht mehr ausschließlich „wertloses Gut“, sondern in Zeiten immer knapper werdender Ressourcen eine Quelle von Wertstoffen, die für viele Unternehmen zunehmend interessanter wird. Gleichzeitig birgt die Abfallwirtschaft „traditionell“ ein hohes Kriminalitätspotential – insbesondere, wenn Abfälle nicht auf dem „hellen Pfad“ der ordnungsgemäßen Entsorgung, sondern vielmehr im Dunkeln der illegalen Abfallverbringung und -entsorgung bearbeitet werden. Diese Schrift beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern der einzelne Unternehmer auch eines Betruges (§ 263 StGB) strafbar sein kann, wenn er Abfälle nicht ordnungsgemäß – d.h. den Vorgaben des Gesetzes entsprechend – entsorgt. Hierbei hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass vor allem der afrikanische Kontinent immer wieder als Ziel illegaler Abfalltransporte anvisiert wurde. Dies geschieht zum einen aufgrund der dort fehlenden Kontrollen seitens der Behörden, zum anderen aufgrund des bis dato fehlenden Bewusstseins der (afrikanischen) Öffentlichkeit hinsichtlich der Gefahren illegaler Abfallablagerungen.

Neben den Normen, die darauf abzielen die Umwelt zu schützen, kommt hierbei auch der Betrug aus § 263 StGB in Betracht, da der Entsorgungsunternehmer oftmals einen Entsorgungspreis vereinbart, der letztlich viel zu hoch für die von ihm vorgenommene Tätigkeit ist. Um jedoch zu einer Bestrafung des Entsorgungsunternehmers wegen Betruges zu Lasten derjenigen Person, bei der der Abfall angefallen ist, zu kommen, bedarf es des Zusammenspiels einer Vielzahl von Voraussetzungen, die dieses Thema so spannend machen. Hierzu gehören neben nationalen Vorgaben auch solche aus Rechtsakten der Europäischen Union, die in einem zusammenwachsenden Europa eine immer größere Bedeutung erhalten.

Zugleich zeigt diese Schrift in einem weiteren Abschnitt die Gefahren von Abfällen für die Umwelt sowie für die menschliche Gesundheit auf. Hierbei steht das chemische Element Quecksilber, das bis vor ein paar Jahren eine vielfältige Verwendung erfuhr, im Zentrum der Betrachtung. Quecksilberhaltige Abfälle stellen aufgrund der Toxizität und ihrer (vermuteten) Eigenschaft als krebserregend eine bedeutende Gefahrenquelle dar.

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