Wissenschaftliche Literatur Herkunftslandprinzip

Tim Wittwer

Das unionsrechtliche Herkunftslandprinzip im Kontext welthandelsrechtlicher Verpflichtungen

Eine Untersuchung anhand der Diskriminierungsverbote der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Tim Wittwer erörtert umfassend die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Auswirkungen eines primären Integrationsmittels, das bereits in zahlreiche Richtlinien einfließen sollte, in der ECommerce- Richtlinie aber erstmalig normiert wurde. Es handelt sich um das Herkunftslandprinzip. Die Europäische Kommission verspricht sich von der Anwendung des Prinzips eine Förderung des Handels im „Wachstumssegment E-Commerce“ sowie eine vertiefte Integration des Binnenmarktes…

Judith Brand-Vogel

Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG

Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über Ländergrenzen hinweg europaweit zu vereinfachen.

Das Rechtsetzungsverfahren war stets von heftigen Debatten in ganz Europa begleitet. Schwerwiegendster…

Georg Gellißen

Arzneimittelwerbung im Internet

Studien zur Rechtswissenschaft

Den Kern der Untersuchung bilden zwei Komplexe: Der erste Teil der Untersuchung behandelt die Frage, wann die in Deutschland geltenden Regeln des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) in grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden sollen. Dies ist für den Bereich des Internets nicht leicht zu beantworten. Neben der Frage der Anwendbarkeit nach dem Internationalen Privatrecht stellt sich das Problem, ob das in der E-Commerce-Richtlinie statuierte und im TMG vom deutschen…

Tilmann Becker

Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Vorschlages der Kommission für eine Dienstleistungsrichtlinie vom 25.04.2004

Studien zum Sozialrecht

Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen ist in zwei Varianten denkbar, einerseits in Form der Leistungsnachfrage eines Patienten im Ausland, andererseits in Form der Inanspruchnahme eines ausländischen Arztes in Deutschland. Für diese unterschiedlichen Möglichkeiten bestehen eigenständige nationale und europäische Regelungen, die die grenzüberschreitende Leistungserbringung ermöglichen sollen. In jüngster Vergangenheit lässt sich…

Manuel Kunzmann

Wege zu einem einheitlichen Binnenmarkt für Dienstleistungen

Eine methodische Untersuchung am Beispiel der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Studien zum Völker- und Europarecht

Durch die so genannte Lissabon-Strategie formulierte die Europäische Kommission im März des Jahres 2000 das Ziel, die Europäische Union bis zum Jahre 2010 zum „dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ fortzuentwickeln.

Zur Verwirklichung dieser ehrgeizigen Vision bietet insbesondere der Dienstleistungssektor seit einigen Jahren ein enormes Wachstumspotential. Gerade dieser Zukunftsmarkt blieb jedoch aus Sicht der Kommission bislang hinter den…

Daniel Parlow

Die EG-Dienstleistungsrichtlinie

Stärkung der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch mitgliedstaatliche Verwaltungsmodernisierung und gegenseitige Normanerkennung?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Reformvorhaben der Europäischen Union in den letzten Jahren.

Bereits ihr Gesetzgebungsprozess war von äußerst kontrovers geführten Diskussionen begleitet. Gewerkschaften und Sozialverbände gingen auf die Straße und protestierten gegen ein ihrer Ansicht nach mit der Umsetzung der Richtlinie verbundenes Lohn- und Sozialdumping. Erst nach der Aufnahme mehrerer Änderungsvorschläge konnte…

Jens Gölz

Europäisches Versicherungsinsolvenzrecht

Nach der Richtlinie 2001/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Versicherungsunternehmen werden von breiten Bevölkerungskreisen nicht als insolvenzfähige Unternehmen wahrgenommen. Die im Jahre 2008 einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt allerdings, dass dies ein Trugschluss ist. Der bis dato weltgrößte Versicherungskonzern, die American International Group, Inc. (AIG), konnte nur durch Staatshilfen in Höhe von (unvorstellbaren) ca. 150 Mrd. Euro am Leben gehalten werden.

Der Verfasser beschäftigt sich mit den…

Tanja Richter

Eine zentrale europäische Bankenaufsichtsbehörde?

Zielvorgaben und Gestaltungsvorschläge

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Seit der weitgehenden Herstellung des EU-Binnenmarktes im Jahre 1992 machen Niederlassungs-, Zahlungs- und Kapitalverkehr nicht vor den Ländergrenzen innerhalb der EU halt. Vielmehr sind etwa grenzüberschreitende Transaktionen und ausländische Zweigniederlassungen von Finanzinstituten die Regel. Als sachliche Folge müssen sich Politiker und Ökonomen EU-weit auf eine Regulierung der Branche verständigen, um den EU-Finanzraum als Ganzes vor Schieflagen zu…

Christiane Böttcher

Aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen für Aktienplatzierungen über das Internet unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Rechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die nationalen und internationalen Kapitalmärkte haben in den vergangenen Jahren einen tiefgreifenden Strukturwandel erfahren. Gerade durch den Einsatz elektronischer Medien wie das Internet erhält die Finanzwelt neue Impulse. Als weltweit zugängliches und kostengünstiges Transaktionsmedium beschleunigt das Internet die zunehmende „Enträumlichung“ und Internationalisierung der Beziehungen zwischen den Marktteilnehmern. Dies macht ein Überdenken der herkömmlichen…

Patrick Flesner

Die Behinderungen des binnenmarktgrenzüberschreitenden Vertragsschlusses und die Möglichkeiten ihrer Beseitigung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit der Einführung des EURO verfügen die teilnehmenden Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft über eine einheitliche Währung. Der EURO soll nicht nur zu einer weiteren Identifikation der Unionsbürger mit Europa führen, sondern auch die Transaktionskosten im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen den Mitgliedsstaaten senken. Darüber hinaus soll die einheitliche Währung einer erhöhten Preisvergleichbarkeit und einer Steigerung des binnenmarktweiten…