Tanja Richter Eine zentrale europäische Bankenaufsichtsbehörde?

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Seit der weitgehenden Herstellung des EU-Binnenmarktes im Jahre 1992 machen Niederlassungs-, Zahlungs- und Kapitalverkehr nicht vor den Ländergrenzen innerhalb der EU halt. Vielmehr sind etwa grenzüberschreitende Transaktionen und ausländische Zweigniederlassungen von Finanzinstituten die Regel. Als sachliche Folge müssen sich Politiker und Ökonomen EU-weit auf eine Regulierung der Branche verständigen, um den EU-Finanzraum als Ganzes vor Schieflagen zu bewahren.

Beim Streben nach Zusammenhalt im Rahmen einer EU-Bankenaufsicht von angemessener Wirkungstiefe steht in regelmäßigen Abständen auch das institutionelle Zusammenlegen der Bankaufsichtsbefugnis in der EU im Mittelpunkt des juristischen und rechtspolitischen Interesses. Gegenwärtig werden die neuen Eigenkapitalvorschriften für Banken (Basel II) in EU-Recht übertragen. Dies stellt einen beachtlichen Schritt in Richtung einer EU-Bankenaufsicht dar. Über die Umsetzung im Einzelnen und mögliche Fortschritte herrschen zur Zeit Meinungsunterschiede – zwischen den politischen Wortführern des Themas in den Mitgliedstaaten, auch den Großbanken, lokalen Kreditinstituten, Bankenaufsehern und, nicht zuletzt, in der akademischen Wechselrede.

Die Studie geht Lösungsmöglichkeiten anhand der Vielfalt einschlägiger Ansichten nach und versucht, einen Weg für das einvernehmliche Umsetzen des am ehesten mehrheitsfähigen Vorschlages zu entwickeln. Damit will die Studie auf praxisbezogene Weise darlegen, warum sich das Streben nach einer künftigen EU-Bankenaufsicht empfiehlt, des Weiteren, welchen, auch institutionellen Kriterien, eine zentrale EU-Bankenaufsicht zu genügen hätte, um den gegenwärtigen Zielvorgaben für eine solche unionsweite Behörde gerecht zu werden.