Wissenschaftliche Literatur Gemeinschaftskodex

Frederik Buß

Irreführende Heilmittelwerbung

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Gintec-Urteil aus Jahr 2007 die vollharmonisierende Wirkung des Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel festgestellt. Die Studie befasst sich mit den Folgen dieses Urteils für das Recht der irreführenden Heilmittelwerbung. Dazu werden zunächst die entsprechenden europäischen Vorgaben des Gemeinschaftskodexes näher bestimmt und deren Auswirkungen auf das nationale Heilmittelwerberecht betrachtet. Insbesondere die nationale Rechtsprechung zum Heilmittelwerbegesetz (HWG) wird unter dem Aspekt der vollharmonisierenden…

Jan Phillip Rektorschek

Preisregulierung und Rabattverbote für Arzneimittel

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Arzneimittelmarkt ist einer der am meisten reglementierten Wirtschaftsbereiche in Deutschland. Dabei wird wettbewerbliches Handeln der verschiedenen Akteure insbesondere im Rahmen der Preisregulierung umfassenden Vorgaben unterworfen.

Der Autor beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit der Frage, wann und in welchem Umfang von den weitestgehend vereinheitlichten Preisberechnungsmodalitäten des § 78 Arzneimittelgesetz (AMG) und der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) abgewichen werden darf.

Dabei erfolgt zunächst eine Darstellung der…

Georg Gellißen

Arzneimittelwerbung im Internet

Studien zur Rechtswissenschaft

Den Kern der Untersuchung bilden zwei Komplexe: Der erste Teil der Untersuchung behandelt die Frage, wann die in Deutschland geltenden Regeln des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) in grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden sollen. Dies ist für den Bereich des Internets nicht leicht zu beantworten. Neben der Frage der Anwendbarkeit nach dem Internationalen Privatrecht stellt sich das Problem, ob das in der E-Commerce-Richtlinie statuierte und im TMG vom deutschen Gesetzgeber übernommene "Herkunftslandprinzip" einen kollisionsrechtlichen Gehalt aufweist. Daneben…