Dissertation: Markenschutz für Produktdesign in den USA

Markenschutz für Produktdesign in den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 21

Hamburg 2006, 266 Seiten
ISBN 978-3-8300-2622-8 (Print), ISBN 978-3-339-02622-4 (eBook)

Design, Designschutz, Formmarke, Markenrecht, Product Design, Produktgestaltung, Rechtswissenschaft, Trademark

Zum Inhalt

Der Verkaufserfolg eines Produktes hängt heutzutage in zunehmendem Maße von seinem Design ab. Die Hersteller verwenden für Ihre Produkte und deren Verpackungen daher immer häufiger ungewöhnliche, auffallende Designs, die den potentiellen Kunden besonders ansprechen und sich von den Angeboten der Konkurrenz abheben sollen. Prägnante Beispiele aus der Praxis reichen dabei etwa von der spezifischen Form der Coca-Cola- oder der Maggi-Flasche, über die VW Käfer- bzw. New Beetle-Karosserie bis zur Toblerone Schokolade oder der Ferrero Rocher-Praline. Auch angesichts der Tatsache, dass in das Design eines Produktes häufig viel Geld investiert wird, haben die Hersteller ein erhebliches ökonomisches Interesse, für ein erfolgreiches Produktdesign exklusiven Markenschutz zu erlangen und so dessen Nachahmung verhindern zu können.

Dieses Buch untersucht, inwieweit das Design eines Produktes bzw. seiner Verpackung nach US-amerikanischem Markenrecht schutzfähig ist. Dabei ist stets zu berücksichtigen, dass das Design eines Produktes selbst nicht ohne Weiteres in die klassischen markenrechtlichen Kategorien passt, die davon ausgehen, dass eine Marke als Kennzeichen auf das Produkt aufgebracht wird, nicht aber quasi aus dem Produkt selbst besteht. In den Vordergrund stellt der Autor daher die Analyse der insbesondere durch die Rechtsprechung geprägten zentralen markenrechtlichen Schutzvoraussetzungen.

Darüber hinaus resultiert die besondere Problematik und zugleich die enorme wirtschaftliche Bedeutung dieses Themas aus der Tatsache, dass ein weit verstandener Markenschutz des Produktdesigns einen beliebig verlängerbaren, exklusiven Schutz vor Nachahmung ermöglichen würde. Dieser Nachahmungsschutz, der einem faktischen Verwertungsmonopol gleichkommt, wird grundsätzlich jedoch durch die zeitlich beschränkten Sonderschutzrechte des Patent- bzw. Urheberrechts gewährleistet. Was kurzfristig die Bedürfnisse des einzelnen Herstellers befriedigen würde, könnte sich bei zu extensiver Anwendung des Markenrechts mittel- bis langfristig als Innovationshindernis auswirken. Eine an den Bedürfnissen des Wettbewerbs orientierte Auflösung dieser Interessenkollision bildet daher einen Schwerpunkt der Untersuchung.

Die Behandlung dieser Frage nach dem deutschen Markenrecht ist in den vergangenen Jahren in der hiesigen Literatur ausführlich diskutiert worden. Dieses Buch behandelt daher die aufgezeigte Problematik ausschließlich nach dem US-amerikanischen Markenrecht. Markus Gampp möchte dem deutschen Leser aufzeigen, unter welchen Voraussetzungen Produktdesign in den USA markenrechtlichen Schutz zu erlangen vermag und welche besonderen Schwierigkeiten, aber auch Vorteile dies mit sich bringt. Diese Frage ist nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht interessant, sondern insbesondere für all jene Unternehmen von großer ökonomischer Bedeutung, die ihre Produkte auch auf dem amerikanischen Markt anbieten und auch dort vor Nachahmung und dem dadurch mittelbar drohenden Verlust ihrer Marke schützen wollen.

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