Wissenschaftliche Literatur Immaterialgüterrecht

Heiko Habermann

Die zivilrechtliche Störerhaftung bei einer Verletzung von Immaterialrechtsgütern im Internet

Recht der Neuen Medien

Die Frage der Verantwortlichkeit für fremde Rechtsverletzungen im Rahmen der Internetnutzung ist heute allgegenwärtig und beschäftigt Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsberatung gleichermaßen. Betroffen sind sowohl die zugangsvermittelnden Provider als auch die Betreiber einer Web 2.0-Infrastruktur. Die schier unüberschaubare Zahl an unterschiedlichen Geschäftsmodellen und die entsprechende Rechtsprechung mit einer enormen Bandbreite bei der Bestimmung der zumutbaren…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Sascha Gieseler

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…

Florian Neymeyer

Die urheberrechtliche Schutzdauer

Am Beispiel der digitalen Fotografie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die urheberrechtliche Schutzdauer für Fotografien beträgt nach § 64 UrhG 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Dies scheint spätestens seit der digitalen Fotografie sehr lang. Wie kam es zu dieser Schutzdauer? Welchen Rahmen setzt die Verfassung dem Gesetzgeber? Wie lang sollte die optimale Schutzdauer sein? Ist eine Verlängerungsoption sinnvoll? Diesen Fragen geht die Ausarbeitung von Florian Neymeyer nach und mündet in einer rechtspolitischen Empfehlung von 20 Jahren…

Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Zum anderen kann der Lizenznehmer auf diesem Wege Produkte auf dem neusten Stand der Technik…

Caroline Charlotte Sohns

Lizenzen in der Rechtekette

Zur Behandlung von urheberrechtlichen Lizenzen im deutschen und englischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Als eines der für das deutsche Zivilrecht charakteristischen deutschen Prinzipien sorgt das Abstraktionsprinzip dafür, dass die dingliche und die zugrundeliegende schuldrechtliche Ebene getrennt betrachtet werden, so dass die dingliche Ebene von Unsicherheiten auf Vertragsebene unberührt bleibt. Hierdurch wird im Rechtsverkehr für ein hohes Maß an Rechtssicherheit gesorgt.

Was heutzutage unumstritten für den Verkehr mit körperlichen Gegenständen ist, wird dafür…

Matthias Merkel

Die Vermarktung von Teilaspekten des Persönlichkeitsrechts nach dem allgemeinen Zivilrecht und dem Markenrecht

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Viele prominente Personen gehen dazu über, sich selbst zu vermarkten. Diese Kommerzialisierung der Person, insbesondere des Namens, des Bildnisses, der Stimme und einer typischer Bewegung bzw. Pose schreitet stark voran, da sich hierdurch ein beträchtlicher Gewinn erzielen lässt. Im Zuge dessen begehren die vermarktungswilligen Personen immer häufiger die Eintragung als Marke, weil diese diverse Vorteile verspricht, sofern die Eintragung des jeweiligen Teilaspekts des…

Elisabeth Marga Ahnefeld

Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht

Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden zur Bekämpfung der Produktpiraterie.

Elisabeth Ahnefeld setzt sich mit möglichen Ansätzen auseinander, um erfolgreich gegen volks- und…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…