Wissenschaftliche LiteraturImmaterialgüterrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Benjamin FranzDie „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…
BeweisrechtDeutsches KartellrechtEssential FacilitiesEuropäisches KartellrechtImmaterialgüterrechtKartellverwaltungsrechtKontrahierungszwangPatentrechtUnterlassungZivilprozessrechtZwangslizenzeinwandZwangslizenzen
Marc-Phillip PotthoffPatentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe…
Dingliches RechtGewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtIntellectual PropertyLizenzLizenzvertragObligatorisches RechtPatentPatentrecht§ 47 InsO§ 103 InsO§ 108a InsO
Florian NeymeyerDie urheberrechtliche Schutzdauer
Am Beispiel der digitalen Fotografie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die urheberrechtliche Schutzdauer für Fotografien beträgt nach § 64 UrhG 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Dies scheint spätestens seit der digitalen Fotografie sehr lang. Wie kam es zu dieser Schutzdauer? Welchen Rahmen setzt die Verfassung dem Gesetzgeber? Wie lang sollte die optimale Schutzdauer sein? Ist eine…
CopyrightEconomic Analysis of lawGeistiges EigentumImmaterialgüterrechtLandes/PosnerÖffentliche GüterÖkonomische AnalysePollockRechtspolitikRechtsvergleichSchutzdauerUrheberrecht
Matthias MerkelDie Vermarktung von Teilaspekten des Persönlichkeitsrechts nach dem allgemeinen Zivilrecht und dem Markenrecht
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Viele prominente Personen gehen dazu über, sich selbst zu vermarkten. Diese Kommerzialisierung der Person, insbesondere des Namens, des Bildnisses, der Stimme und einer typischer Bewegung bzw. Pose schreitet stark voran, da sich hierdurch ein beträchtlicher Gewinn erzielen lässt. Im Zuge dessen begehren die…
Historische PersönlichkeitenHörmarkeImmaterialgüterrechtKommerzialisierungMarlene DietrichMerchandisingNamen als MarkePersönlichkeitsrechtPersonenmarkeVermarktungVerwertungWirtschafts- und HandelsrechtZivil- und Arbeitsrecht
Sascha GieselerFormloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz
Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen…
DesignschutzGemeinschaftsgeschmacksmusterGeschmacksmusterGewerbliche SchutzrechteImmaterialgüterrechtLeistungsschutzMusterrechtNachahmungsschutzRechtswissenschaftWettbewerbsrechtWettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz
Helena SiebenDer Schutz des Know-how im Russischen Recht aus der Perspektive des Verfassungsrechts
Eine rechtsvergleichende Analyse
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wissen ist der Antrieb für jeden Fortschritt. Insbesondere für die technische und damit verbunden auch für die wirtschaftliche Entwicklung sind meist kostspielige Forschungen, mit dem Ziel neues Wissen zu erlangen, unverzichtbar. Um Investitionen in weitere Forschungen zu sichern, bedürfen die gewonnenen…
DeutschlandEigentumsrechtGewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtKnow-howRechtswissenschaftRussische FöderationVerfassungsrechtWirtschaftsgeheimnis
Marie-Madeleine PiegerDie nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach…
ImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzgeberPatentlizenzPatentrechtRechtswissenschaft§ 108 a InsO-E
Jens GrobelnyDie Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gabe der Kreativität gilt gemeinhin als Motor der menschlichen Entwicklung. Der Schutz dieser bedeutenden Ressource der Menschheit – in ihrer Relevanz weit vor Ressourcen wie Erdöl, Erzen oder Erdgas – ist daher ein wesentliches Merkmal jedes fortschrittlichen Gemeinwesens. In Zeiten einer ständig wachsenden,…
ChileCopyrightDeutschlandImmaterialgüterrechtPropiedad IntelectualRechtsdurchsetzungRechtswissenschaftUrheberrechtUSA
Stefan SpiesZur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte…
Geistiges EigentumGläubigergleichbehandlungsgrundsatzImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzenLizenzgeberNutzungsrechtRechtswissenschaft§ 108a InsO
Cécile DaubyInternationale Patentlizenzverträge
Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und französischen Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
FrankreichImmaterialgüterrechteInternationale PatentlizenzverträgeInternationales PrivatrechtLizenzvertragPatentRechtsvergleichungRechtswissenschaft