Wissenschaftliche Literatur Immaterialgüterrecht

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Yongli Yu

Die Sacheinlage bei der Gründung einer GmbH nach chinesischem Gesellschaftsrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Einblick in das chinesische Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktisch bedeutende Thematik der Sacheinlage einer GmbH.

Wegen der erkennbaren Tendenz, dass der chinesische Gesetzgeber zur Übernahme deutscher wirtschaftsrechtlicher Normen neigt, nimmt der Autor eine vergleichende Gegenüberstellung des deutschen und des chinesischen Rechts vor. Dementsprechend versucht er, an das deutsche Recht anlehnend, einen Beitrag zur…

Helena Sieben

Der Schutz des Know-how im Russischen Recht aus der Perspektive des Verfassungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wissen ist der Antrieb für jeden Fortschritt. Insbesondere für die technische und damit verbunden auch für die wirtschaftliche Entwicklung sind meist kostspielige Forschungen, mit dem Ziel neues Wissen zu erlangen, unverzichtbar. Um Investitionen in weitere Forschungen zu sichern, bedürfen die gewonnenen Informationen eines Schutzes vor der Konkurrenz.

Auf der Suche nach Optimierung eines derartigen Schutzes führt diese Studie eine rechtsvergleichende Analyse…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…

Jens Grobelny

Die Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gabe der Kreativität gilt gemeinhin als Motor der menschlichen Entwicklung. Der Schutz dieser bedeutenden Ressource der Menschheit – in ihrer Relevanz weit vor Ressourcen wie Erdöl, Erzen oder Erdgas – ist daher ein wesentliches Merkmal jedes fortschrittlichen Gemeinwesens. In Zeiten einer ständig wachsenden, weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Vernetzung gewinnen die juristischen Mechanismen zur Regelung dieser Ressource zunehmend an Relevanz. [...]

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…

Paul-Vincent Hahn

Schutz vor „Look-alikes“

unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter pauschaler Ausschluss lauterkeitsrechtlicher Ansprüche ist mit der neuen Regelung unvereinbar. Neben den bekannten…

Stefan Spies

Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.

Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie…

Dirk Smielick

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…