Wissenschaftliche Literatur Immaterialgüterrecht

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen…

Erwin Beysen

Der privatrechtliche Schutz des Softwareherstellers vor Programmpiraterie

Eine Untersuchung der Rechtsgrundlagen nach deutschem, französischem und belgischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Studie steht die Frage nach den privatrechtlichen Grundlagen der Ansprüche, die dem Softwarehersteller im Falle der Programmpiraterie gegen den Softwarepiraten zustehen.

Sowohl in der deutschen als auch in der französischen und der belgischen Rechtsordnung können die Ansprüche des Softwareherstellers sich aus mehreren Rechtsgebieten ergeben, an erster Stelle aber aus dem Urheberrecht. Weil Computerprogramme i.d.R. der…

Erwin Erika Schulz

Das Verbraucherschutzrecht in Russland

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Russland steht als ein Transformationsland vor der großen Aufgabe, die für eine funktionierende Marktwirtschaft notwendigen rechtlichen Grundlagen neu zu gestalten. Binnen kurzer Zeit müssen Entwicklungsstufen durchlaufen werden, für die die Länder Westeuropas Jahrzehnte zur Verfügung hatten. Es liegt nahe, dass Russland nicht einfach die Prozesse in der Europäischen Union adaptieren kann, weil die wirtschaftliche Ausgangslage eine andere ist. Dies trifft auch auf die…

Erwin Jan H. Schmidt-Pfitzner

Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die parallel dazu stattfindende Schutzrechtspiraterie zugleich eine Stärkung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums notwendig…

Harald Peter Knöbl

Die „kleine Münze“ im System des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse des deutschen, schweizerischen, französischen und US-amerikanischen Rechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die "kleine Münze" kennzeichnet einen Problembereich, der schon seit den Anfängen der deutschen Urheberrechtsgesetzgebung existiert. Dabei geht es um die für das Urheberrecht grundlegende rechtspolitische Frage, wo die Grenzen des Schutzes zu ziehen sind und wie der rechtlich geschützte vom ungeschützten Bereich des Kreativen abgegrenzt werden kann und soll. Als Vehikel dient dazu der Begriff der "kleinen Münze", worunter all jene Werke zu verstehen sind, die an der…

Martin Scheuing

Der Geldersatz für immaterielle Schäden bei Verletzungen von Kennzeichenrechten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit untersucht das Problem, ob in Anlehnung an die Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht auch bei der Verletzung bestimmter Kennzeichenrechte trotz § 253 BGB immaterielle Schäden in Geld ersetzt werden können. Dies wird für das Recht am bürgerlichen Namen, das Recht an der einzelkaufmännischen Firma, das Recht am Namen von juristischen Personen und Verbänden, für das Markenrecht und für Rechte an verschiedenen Objektbezeichnungen erörtert.…