25 Bücher 

Wissenschaftliche Literatur Gewaltenteilung

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung (Doktorarbeit)Zum Shop

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…

BeschwerdekammerDeutsches PatentamtDPAEPAEPOEPUEuropäische PatentorganisationEuropäisches PatentamtEuropäisches PatentübereinkommenGewaltenteilungKernbereichstheorieMaterielles VerständnisPatentrechtPatentverfahrenRechtsnatur des PatentverfahrensRechtsprechungRechtstaatsprinzipVerwaltungsaktVerwaltungsrecht
Rechnungsprüfung und Datenschutz (Dissertation)Zum Shop

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen…

DatenschutzFinanzkontrolleGewaltenteilungInformationelle SelbstbestimmungInformationsfreiheitPatientenaktenRechnungshofRechtsschutzUniversitätenklinikenVerfassungsrechtVertraulichkeitVerwaltungsrecht
Buchtipp
Der Parlamentsbeschluß (Dissertation)

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.

Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…

Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (Dissertation)Zum Shop

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip.

Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des Generalbundesanwalts von der Bundesregierung durch die Vorgaben des Grundgesetzes für die Struktur von Exekutivorganen vorgegeben ist und inwieweit Reformvorhaben, wie die…

BundesgerichtshofBundesstaatGeneralbundesanwaltGerichtsverfassungsrechtGewaltenteilungPolitischer BeamterRechtswissenschaftStaatsanwaltschaftStaatsschutzStrafprozessrechtWeisungsrecht
Die Stellung des Präsidenten gemäß der Weimarer Reichsverfassung, der Verfassungen Belarus von 1994 und 1996 sowie der Verfassung Russlands (Dissertation)Zum Shop

Die Stellung des Präsidenten gemäß der Weimarer Reichsverfassung, der Verfassungen Belarus von 1994 und 1996 sowie der Verfassung Russlands

Eine rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die politischen Umbrüche am Anfang und am Ende des 20. Jahrhunderts führten u.a. zum Zusammenbruch des Kaiserreiches sowie der Sowjetunion. Eine bedeutende Gemeinsamkeit der Regierungssysteme des Kaiserreichs und der Sowjetunion war die Konzentration umfangreicher exekutiver Befugnisse bei einer politischen Institution sowie die fehlende Kontrolle der Ausübung dieser Befugnisse.

Die Verfassungen der Weimarer Republik sowie der neu entstandenen Staaten Belarus…

BelarusÖffentliches RechtRechtsakteReichspräsidentRusslandStellung ReichspräsidentTransformationsprozessVerfassungsrechtWeimarer Republik
Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Dissertation)Zum Shop

Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.

Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese Kritik jedoch von sachlich-nüchterner Analyse um in grobe, unsachliche und aggressive Kritik. Hierdurch kann auf den Richter Druck ausgeübt werden, der die richterliche Unabhängigkeit und damit…

DemokratieprinzipEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGewaltenteilungJudge BashingMeinungsfreiheitRechtsstaatsprinzipRechtswissenschaftRichterkritikRichterliche UnabhängigkeitRichterschelteRule of LawSkandalrichterUSAVereinigte Staaten von Amerika
Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren (Doktorarbeit)Zum Shop

Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor polizeilicher Willkür eingeführt. Zugleich erfolgte die Einführung der Staatsanwaltschaft im Interesse der Obrigkeit, um unerwünschte Gerichtsentscheidungen durch die Einlegung von…

Entstehung der PolizeiEntstehung der StaatsanwaltschaftErmittlungsverfahrenInnenministeriumJustizministeriumKriminologiePolizeibegriffRechtsgeschichteRichtervorbehalteStrafprozessrechtStrafrechtUngeschriebener RichtervorbehaltWächter des GesetzesWächterrolle
Sicherheitsrat und Internationaler Strafgerichtshof (Doktorarbeit)Zum Shop

Sicherheitsrat und Internationaler Strafgerichtshof

Zur Abgrenzung ihrer Kompetenzen nach der Charta der Vereinten Nationen und dem Römischen Statut

Studien zum Völker- und Europarecht

Daniela Stagel widmet sich dem rechtlichen und politischen Kernthema der internationalen Strafgerichtsbarkeit schlechthin: Der „Gewaltenteilung“ zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof als Judikative der internationalen Staatengemeinschaft und dem Sicherheitsrat als Exekutive. Mit hinein spielt auch die Rolle der Legislative der Weltorganisationen UNO. Beleuchtet wird insbesondere die Doppelrolle der Vereinigten Staaten, welche sich von der treibenden Kraft zum…

Charta der Vereinten NationenGewaltenteilungInternationaler StrafgerichtshofInternationale StaatengemeinschaftInternationale StrafgerichtsbarkeitJugoslawienKriegsverbrechenKriegsverbrechertribunalRechtswissenschaftResolution 1422Resolution 1593Römisches StatutSicherheitsrat der Vereinten NationenStrafgerichtshofTadic-UrteilUN-SicherheitsratUNOUSAVerbrechen der AggressionVereinigten Staaten von AmerikaVölkerrecht
House of Lords Reform (Doktorarbeit)Zum Shop

House of Lords Reform

Eine Analyse der Reformbestrebungen um das britische Oberhaus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen seit 1997

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht die Reformbestrebungen um das britische Oberhaus, das House of Lords. Hierbei skizziert er zum einen die historische Entwicklung des Parlaments in Großbritannien und versucht die präsenten Probleme der Reformumsetzung mit der Verfassungstradition Großbritanniens in Verbindung zu bringen. Zum anderen wird detailliert die Reform im Zeitraum 1997-2007 analysiert, deren Notwendigkeit argumentativ aufgearbeitet und Fortschritte dokumentiert. Konkret…

Britisches OberhausGewaltenteilungGroßbritannienHereditary PeersHouse of LordsLaw LordsLord ChancellorLords SpiritualRechtswissenschaftVerfassungsrecht
Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht? (Doktorarbeit)Zum Shop

Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?

Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils ausdrücklich damit befassen, teils aber auch die dahinter stehenden Erwägungen in andere Konstrukte einfließen lassen und so die Stellung des Betroffenen im Strafprozess…

Allgemeines MissbrauchsverbotGrundsatz der effektiven VerteidigungMenschenwürdeRechtsmissbrauchStrafprozessrechtStrafrechtStrafverteidigungVerfassungsrechtWaffengleichheit im Strafprozess