Gerichtsbarkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Manuel Heise
Schiedsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Business and Human Rights
Schriften zum Zivilprozessrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.
Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für […]
Ahmet Galip Kaplan
Streitbeilegung in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit auf der materiellen Grundlage des UN-Kaufrechts
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) spielt eine entscheidende Rolle bei der Festlegung einheitlicher Regeln für den internationalen Handel. Die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist ein wichtiges alternatives Instrument zur Durchsetzung dieser Regeln und zur […]
Stefan Rieger
Die Kündigung des Kirchenmusikers im diskriminierungsrechtlichen Kontext
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen geltenden kirchenspezifischen Loyalitätsanforderungen stellen regelmäßig eine Ungleichbehandlung wegen der Religion dar. Daher steht eine Unwirksamkeit der Bezugnahme auf die entsprechenden kirchlichen Regelungswerke nach § 7 Abs. 2 AGG im Raum. Zwar wurden sie in den letzten Jahren erheblich entschärft, […]
Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein […]
Kendra Drake
‛Crossover Cases’ – Die Nichtdurchsetzung von Handelsschiedssprüchen unter investitionsschutzrechtlicher Betrachtung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Obwohl internationale Handelsschiedssprüche grundsätzlich eine hohe Umsetzungs- und Vollstreckungsquote aufweisen, kommt es vereinzelt dazu, dass Staaten sich weigern, ausländische Schiedssprüche durchzusetzen.
Investitionsschiedsgerichte befassten sich in den „Crossover Cases“ damit, wie eine Nichtdurchsetzung aus […]
Jan-Philip Schneider
Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung
Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.
Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der […]
Anna Zseni
Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle
Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle
Schriften zum ausländischen Recht
Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die […]
Josephine Fritzsche
Die Aufhebung von Schiedssprüchen aufgrund schiedsrichterlicher Befangenheit
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Gebot der richterlichen Unabhängigkeit findet in der Schiedsgerichtsbarkeit nicht weniger Beachtung als in der staatlichen Gerichtsbarkeit. Die Neutralität des Schiedsgerichts ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Schiedsgerichtsbarkeit und wird im deutschen Schiedsverfahrensrecht in § 1036 ZPO explizit vorausgesetzt. [...]
Ferit Cagdas Sahan
Litigation or Arbitration: A Comparative Analysis of Methods in Settling International Commercial Disputes
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
This dissertation delivers a comprehensive examination of the methods to settle international commercial disputes, focusing on litigation and arbitration within the realms of private international law and international civil procedure. It employs a dual-methodological approach, combining qualitative and comparative analyses, to study the […]
Katharina Scharlack
Die Rechtsfolgen des Gestaltungsmissbrauchs im internationalen Steuerrecht
Zur Doppelbesteuerung bei Einschaltung von Basisgesellschaften
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die steuerliche Gestaltung von Unternehmen und Investitionen ist ein komplexes Feld, in dem rechtliche Optimierung und Missbrauchsvermeidung eng beieinanderliegen.
Ein besonders umstrittenes Thema ist die Anwendung von § 42 der Abgabenordnung (AO), der sich gegen den Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten richtet. Insbesondere im […]