Matthias DörrDie Gewaltenloyalität – Spezielle und übergreifende Treueprinzipien zwischen staatlichen Gliederungen

Zum Inhalt

Gerade in Zeiten großer politischer Herausforderungen und gesellschaftlichen Dissenses, erscheint es zunehmend schwierig, die Integration des Staates zu gewährleisten. Nahezu unmöglich wird dies, wenn eine Destabilisierung schon aus der Organisation der staatlichen Hoheitsträger hervorgeht.

Wo daher autonome staatliche Gliederungen miteinander interagieren, bedarf es eines Mechanismus, welcher die Einheit und Funktionsfähigkeit des Staates gewährleistet, indem er gegenseitige Blockaden verhindert und ein reibungsloses Zusammenspiel ermöglicht. Diese Funktion erfüllen die hergebrachten Prinzipien der Bundestreue, der Verfassungsorgantreue, des gemeindefreundlichen Verhaltens, der Organtreue auf Kommunalebene sowie weitere Ausprägungen von Treueprinzipien zwischen staatlichen Gliederungen bisher nur teilweise und bruchstückhaft.

Mit dem Prinzip der Gewaltenloyalität werden die genannten Prinzipien vereinigt und auf die gemeinsame Wurzel, bestehend aus dem Integrationsgedanken, der Gewaltenteilung im weiteren Sinne und dem Grundsatz von Treu und Glauben zurückgeführt, deren Wechselspiel für das Verständnis der Loyalitätsgebote unerlässlich ist.

Dabei werden bestehende Diskrepanzen in Literatur und Rechtsprechung zwischen und innerhalb der einzelnen Treueprinzipien kritisch beleuchtet und –soweit dies sachgerecht und rechtlich zulässig ist – aufgelöst. Unter Anknüpfung an die Prinzipientheorie nach Robert Alexy befasst sich das Werk mit der Frage, ob es sich um wichtige, umfassende und leitende Ordnungsprinzipien oder doch nur restriktiv handhabbare Reserverechtssätze handelt. Darüber hinaus werden sachgerechte Lösungen für bisher nicht erfasste Konstellationen erörtert.

Das Werk baut auf bestehende Ansätze für ein umfassenderes Verständnis der Loyalitätsgebote im Staatsrecht auf, analysiert und vergleicht diese und unterzieht sie einer kritischen Befassung. Anhand dieser Erkenntnisse wird die Gewaltenloyalität ausgebaut und in einem neuen Licht in das Gefüge des Grundgesetzes eingeflochten.