Wissenschaftliche LiteraturRecht auf informationelle SelbstbestimmungJura

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes…

Strukturelle Analyse des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anhand des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung hat das Bundesverfassungsgericht als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konstruiert und aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitet. Es soll als Datenschutz-Grundrecht die passende Reaktion auf eine diffuse informationsbezogene Bedrohungslage der…

Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

Recht der Neuen Medien

Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang…

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden…

Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt Zugangskontrollen für Automatensäle der Spielbanken vor. Einhergehend mit der am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen Regelung werden Umsatzeinbußen und eine Abwanderung von Kunden zu gewerblichen Spielstätten beklagt. Daher fordern die Spielbanken entsprechende Maßnahmen auch…

Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung

Am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Veröffentlichung soll die Debatte um die Zukunft informationeller Selbstbestimmung anregen. Sie leistet einen Beitrag im Zeitalter hybrider und nicht linearer Prozesse der Informationsverarbeitung. Die Verfasserin analysiert die diesbezügliche Rechtsprechung und macht auf Defizite aufmerksam. [...]

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle…

Harte Negativmerkmale auf dem Prüfstand des Datenschutzrechts

Ein Rechtsvergleich zwischen deutschem, englischem und österreichischem Recht

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Banken, Leasinggeber, Vermieter – viele Unternehmen erbringen Dienstleistungen im Vertrauen darauf, dass ihre Vertragspartner zukünftig eine Gegenleistung – zumeist die Zahlung eines Geldbetrages – erbringen werden. Doch woher nehmen sie dieses Vertrauen? Es sind die sog. Auskunfteien, die über beinah jeden…

Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken

Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll…