Verhältnismäßigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Florian Kreis
Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Recht der Europäischen Gemeinschaft nimmt einen immer stärker werdenden Einfluß auf die nationalen Rechtsordnungen. Auch das Strafrecht kann sich dem nicht entziehen. Vor allem die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist ein seit Jahrzehnten ungebrochen dynamischer Prozeß. Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages sind dessen deutlichste und […]
Stefan A. Geiger
Wettbewerb in der Abfallwirtschaft
Eine Untersuchung gemeinschafts-, verfassungs- und vergaberechtlicher Probleme der verbindlichen Abfallwirtschaftsplanung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Für die Abfallwirtschaft sind verbindliche Zuweisungen von Abfällen von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Indem die Zuweisungen die Entsorgung von Abfällen in konkreten Entsorgungsanlagen vorschreiben, gewährleisten sie die Auslastung der begünstigten Anlagen und verhindern Wettbewerb. Der Verfasser geht der Frage nach, ob und unter welchen […]
Christian Mehrens
Sozialtarifverträge
Zulässigkeit und Erstreikbarkeit
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Durch die fortschreitende Globalisierung ändern sich weltweit die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Deutsche Unternehmen müssen sich nun verstärkt mit der Konkurrenz aus sogenannten Billiglohnländern messen. Vormals negative Standortfaktoren sind inzwischen sehr viel besser geworden – nicht zuletzt aufgrund der EU-Aufbauhilfe. Folglich sind in […]
Carolin Wölper
Steuerung des Verhaltens von Gemeindebediensteten im Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln durch Strafrecht?
Ein Beitrag zur Verhinderung einer Verschwendung von Steuergeldern unter besonderer Berücksichtigung des Untreuetatbestandes
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Finanzsituation in Deutschland ist prekär. Die Gesamtverschuldung der Bundesrepublik liegt derzeit bei über 1.500.000.000.000 Euro. Es gilt daher – neben drastischen Sparmaßnahmen – auch eine Verschwendung von öffentlichen Haushaltsmitteln zu verhindern. Dabei ist zum einen die Frage von Bedeutung, ob das geltende Recht – insbesondere das […]
Mirko Wolfgang Brill
Der Verlust der Gemeinnützigkeit
aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsordnung und aufgrund des Verzichts
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mirko Wolfgang Brill geht der Frage nach, wie sich Rechtsverstöße gemeinnütziger Körperschaften auf deren Gemeinnützigkeit auswirken. Insbesondere wird geklärt, ob jeder noch so geringe Verstoß die Steuervergünstigungen der Gemeinnützigkeit kosten kann oder ob hierzu bestimmte Anforderungen erfüllt sein müssen. Des Weiteren wird der Frage nach […]
Tilmann Peters
Anlassunabhängige Personenkontrollen
Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz
Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen normiert, die es der Polizei […]
Christian Post
Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten
Zugleich eine Untersuchung des §15 a PolG NW
Neben beispielsweise der Rasterfahndung und dem genetischen Fingerabdruck ordnet sich die polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten, an welche die Hoffung als neue Wunderwaffe in der Kriminalitätsbekämpfung geknüpft wird, in die Maßnahmenreihe zum Thema der Inneren Sicherheit ein.
Um der Notwendigkeit nach einer […]
Jürgen Klass
Ökologische Analyse des zivilen Schadensrechts
Art und Umfang der Ersatzleistung für ökologische Schäden nach geltendem Privatrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit Schadensersatz nach geltendem Zivilrecht zu leisten ist, wenn ein Sachschaden mit einer Umweltbeeinträchtigung verbunden ist. Neuere gesetzgeberische Maßnahmen, Argumentationsansätze des Schrifttums und der Rechtsprechung zeigen, dass hier durchaus ein erheblicher Interpretationsspielraum besteht, […]
Thomas Leister
Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine vorbereitende bzw. begleitende […]
Arved Greiner
Die Verhinderung verbotener Internetinhalte im Wege polizeilicher Gefahrenabwehr
Das Internet stellt das Recht der polizeilichen Gefahrenabwehr vor neue, bisher in dieser Weise nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere die Möglichkeit, das Netz zur weltweiten Verbreitung von Inhalten jeglicher Art zu nutzen, lädt auch zum Missbrauch ein. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit der Staat die Abrufbarkeit solcher […]