Wissenschaftliche Literatur Verhältnismäßigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Mirko Wolfgang Brill
Der Verlust der Gemeinnützigkeit
aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsordnung und aufgrund des Verzichts
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mirko Wolfgang Brill geht der Frage nach, wie sich Rechtsverstöße gemeinnütziger Körperschaften auf deren Gemeinnützigkeit auswirken. Insbesondere wird geklärt, ob jeder noch so geringe Verstoß die Steuervergünstigungen der Gemeinnützigkeit kosten kann oder ob hierzu bestimmte Anforderungen erfüllt sein müssen. Des Weiteren wird der Frage nach der Zulässigkeit des freiwilligen Verlustes der Gemeinnützigkeit im Wege des Verzichts nachgegangen. Aus den Darstellungen ergeben…
GemeinnützigkeitGesetzesverstoßRechtsverstoßRechtswissenschaftSpendenVerlustVerzichtMartina Liebich-Frels
Die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO
Der Strafprozess zwischen Repression und Prävention
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Thema der "Organisierten Kriminalität" schien der Politik und dem Rechtssystem, ebenso wie dem Polizeiapparat, lange Zeit ein Phänomen zu begegnen, das eine neue Herausforderung darstellte und neue Antworten erforderte. Eine dieser Antworten ist die Polizeiliche Beobachtung. Lange Jahre nur durch eine Polizeidienstvorschrift aus dem Jahre 1979 rechtlich geregelt, wurde die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung mit Einführung des OrgKG von 1992 in § 163 e…
AusschreibungBestimmtheitsgebotOrganisierte KriminalitätPolizeiliche BeobachtungPolizeiliche PraxisPräventionRechtswissenschaftRepressionVerhältnismäßigkeitsgrundsatzTilmann Peters
Anlassunabhängige Personenkontrollen
Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz
Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen normiert, die es der Polizei ermöglichen, ohne konkreten Anlass Identitätsfeststellungen und damit zusammenhängende weitere Maßnahmen vorzunehmen. So lautet…
BundesgrenzschutzGrenzschutzIdentitätsfeststellungInformationelle SelbstbestimmungPolizeirechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerwaltungsrechtvorbeugende StraftatenbekämpfungTilmann Christian Post
Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten
Zugleich eine Untersuchung des §15 a PolG NW
Neben beispielsweise der Rasterfahndung und dem genetischen Fingerabdruck ordnet sich die polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten, an welche die Hoffung als neue Wunderwaffe in der Kriminalitätsbekämpfung geknüpft wird, in die Maßnahmenreihe zum Thema der Inneren Sicherheit ein.
Um der Notwendigkeit nach einer Ermächtigungsgrundlage zu entsprechen, hat der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen die Regelung des § 15 a PolG NW in das…
cctvInformationelle SelbstbestimmungInnere SicherheitKriminalitätPolizeirechtRechtswissenschaftÜberwachungVerfassungsrechtVerwaltungsrechtJürgen Klass
Ökologische Analyse des zivilen Schadensrechts
Art und Umfang der Ersatzleistung für ökologische Schäden nach geltendem Privatrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit Schadensersatz nach geltendem Zivilrecht zu leisten ist, wenn ein Sachschaden mit einer Umweltbeeinträchtigung verbunden ist. Neuere gesetzgeberische Maßnahmen, Argumentationsansätze des Schrifttums und der Rechtsprechung zeigen, dass hier durchaus ein erheblicher Interpretationsspielraum besteht, der einen Rückgriff auf Wertungen außerhalb des Gesetzbuchs erlaubt. Die Arbeit will diese Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der…
Ökologischer SchadenRechtswissenschaftUmwelthaftungUmweltrechtUmweltschadensrechtUmweltschädenUmweltschutzbezogene HaftungsausfüllungZiviles SchadensrechtThomas Leister
Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine vorbereitende bzw. begleitende Maßnahme (sog. unselbständige Begleitmaßnahme) angeordnet oder unmittelbarer Zwang angewandt werden darf, z.B. bei § 81 a StPO das…
AnalogieverbotGrundrechteGrundrechtseingriffeimplied powersKompetenz kraft Natur der SacheKompetenz kraft SachzusammenhangsRechtsgrundlagenRechtswissenschaftStrafprozessrechtUnselbständige BegleitmaßnahmenArved Greiner
Die Verhinderung verbotener Internetinhalte im Wege polizeilicher Gefahrenabwehr
Das Internet stellt das Recht der polizeilichen Gefahrenabwehr vor neue, bisher in dieser Weise nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere die Möglichkeit, das Netz zur weltweiten Verbreitung von Inhalten jeglicher Art zu nutzen, lädt auch zum Missbrauch ein. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit der Staat die Abrufbarkeit solcher verbotenen Inhalte verhindern kann bzw. zu einem solchen Vorgehen sogar verpflichtet ist. [...]
E-Commerce-RichtlinieGefahrenabwehrInternetMedienrechtPolizeirechtRechtswissenschaftSchutzpflichten