Wissenschaftliche Literatur Verhältnismäßigkeit

Dorota Anna Schaack

Objekte der Insolvenz

Ansätze einer europarechtlichen Systematik und rechtspolitische Perspektiven

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dieser Studie sollen die Grundzüge einer Systematik der Bestandteile der Insolvenzmasse (Objekte der Insolvenz) im Unionsrecht herausgearbeitet werden. Ausgangsbasis der Untersuchung, ob es ein europarechtliches System der Objekte der Insolvenz und damit eine kohärente Basis eines gemeinsamen Sachenrechts gibt, ist die Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO), nicht zuletzt deshalb, weil sie sich auf einen besonders…

Anita Bell

Beschlagnahme und Akteneinsicht bei elektronischen Medien

Schriften zum Strafprozessrecht

Weder Rechtsprechung noch Literatur haben einen dogmatisch und praktisch befriedigenden Weg gefunden §§ 94, 147 StPO auf Dateien anzuwenden. Die eine Hälfte der Lösungen entbehrt dogmatischer Stringenz, die andere vermisst eine Berücksichtigung der Gegebenheiten der Praxis.

Eines der Hauptprobleme besteht darin, dass zwischen unterschiedlichen Dingen nicht ausreichend differenziert wird. Bereits die Unterscheidung von Aktenbestandteilen und Beweisstücken, die…

Julia Schütt

Dualismus in der betrieblichen Rechtsetzung

Betriebliche Bündnisse und Tarifsozialpläne

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Strukturelle Veränderungen in Folge zunehmender Globalisierung haben in den vergangenen Jahrzehnten das Verhältnis zwischen der tariflichen und betrieblichen Regelungsebene in Deutschland verändert. Die Tendenz zur Dezentralisierung und Flexibilisierung hat sich durch die globale Wirtschaftskrise noch einmal verschärft. Dies wirft die Frage auf, ob das System des Tarif- und Betriebsverfassungsrechts in seiner jetzigen Form Antworten auf diese Herausforderungen bereithält,…

Carina Remde

Die Zukunft präventiven Freiheitsentzugs vor dem Hintergrund der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach den Entscheidungen des EGMR und des BVerfG zur Unvereinbarkeit der bisherigen gesetzlichen Regelungen der Sicherungsverwahrung mit der EMRK und dem GG ist die Frage nach der Zukunft des präventiven Freiheitsentzugs in Deutschland drängender denn je. Deshalb ist das Hauptanliegen der Untersuchung ein angemessenes Konzept zum Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Personen zu schaffen, das sowohl den Anforderungen des GG als auch denen der EMRK genügt.…

Michele Dilenge

Die Angemessenheit der Vorstandsvergütung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Höhe der Vorstandsvergütungen ist durch die überproportionalen Steigerungen in den letzten Jahren in die öffentliche Diskussion geraten. Vor allem die Verhältnismäßigkeit der Vergütungshöhe in Relation zur erbrachten Leistung ist regelmäßig hinterfragt worden. Der Gesetzgeber hat 2009 mit dem VorstAG reagiert und zusätzliche Angemessenheitskriterien formuliert. Der Autor greift die Diskussion auf und geht der Frage nach, ob allgemeinverbindliche Maßstäbe für eine…

Karsten Löw

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften in Übernahmesituationen

Insbesondere zur Vereinbarkeit von Managementbeteiligungen im Rahmen von Private Equity-Transaktionen mit dem Verbotsgesetz des §33d WpÜG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften sind in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Katalysator für diese Entwicklung war die viel beachtete Übernahme der Mannesmann AG durch die Vodafone Airtouch plc., im Zuge derer führenden Verwaltungsmitgliedern der Mannesmann AG sogenannte „Appreciation Awards“ gewährt wurden. Unter dem Eindruck dieser spektakulären Übernahme wurde auch der deutsche…

Katibe Cicek

Ökologische Komponenten im Abfallgebührenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Abfallgebühren bilden neben Abwasser- bzw. Entwässerungsgebühren die bedeutsamste Gebührenart. Gebühren stellen neben den Steuern und Zuweisungen die drittgrößte Einnahmequelle für die Gemeinden dar. Nichtsdestotrotz ist die Literatur zu den Abfallgebühren mangels aktueller Untersuchungen seitens der rechtswissenschaftlichen Lehre stark durch die ihrerseits variierende Rechtsprechung zu diesem Thema geprägt.

Auch wenn in neuerer Zeit wieder verstärkt zur…

Martin Koppmann

Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle

Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“ (deutsch: „verfeinerte wirtschaftliche Betrachtungsweise“) hat sich die Kontrolle noch verschärft. Zwar kann nach diesem Ansatz eine staatliche Unterstützungsleistung…

Philip Schwartz

Der Wellenstreik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den Streik angepasste Weiterproduktionstaktik aufgrund des Überraschungseffekts nahezu unmöglich gemacht. Ziel der Kampftaktik ist eine…

Holger Schrewe

Der Abhilfeanspruch des Käufers

Eine rechtsvergleichende Untersuchung aus Perspektive des europäischen Rechts unter Berücksichtigung der Rechtsordnungen Deutschlands, Englands, Frankreichs und des UN-Kaufrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gegenstand der Studie ist der Abhilfeanspruch des Käufers aus Art. 3 der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter.

Der Autor untersucht Bedeutung, Reichweite und Grenzen dieses Anspruchs aus einer europäisch-autonomen Sichtweise und stellt ihm die Ausprägungen dieses Anspruchs im UN-Kaufrecht und in den Rechtsordnungen Deutschlands,…