Wissenschaftliche Literatur Verhältnismäßigkeit

Julia Schütt

Dualismus in der betrieblichen Rechtsetzung

Betriebliche Bündnisse und Tarifsozialpläne

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Strukturelle Veränderungen in Folge zunehmender Globalisierung haben in den vergangenen Jahrzehnten das Verhältnis zwischen der tariflichen und betrieblichen Regelungsebene in Deutschland verändert. Die Tendenz zur Dezentralisierung und Flexibilisierung hat sich durch die globale Wirtschaftskrise noch einmal verschärft. Dies wirft die Frage auf, ob das System des Tarif- und Betriebsverfassungsrechts in seiner jetzigen Form Antworten auf diese Herausforderungen bereithält,…

Carina Remde

Die Zukunft präventiven Freiheitsentzugs vor dem Hintergrund der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach den Entscheidungen des EGMR und des BVerfG zur Unvereinbarkeit der bisherigen gesetzlichen Regelungen der Sicherungsverwahrung mit der EMRK und dem GG ist die Frage nach der Zukunft des präventiven Freiheitsentzugs in Deutschland drängender denn je. Deshalb ist das Hauptanliegen der Untersuchung ein angemessenes Konzept zum Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Personen zu schaffen, das sowohl den Anforderungen des GG als auch denen der EMRK genügt.…

Michele Dilenge

Die Angemessenheit der Vorstandsvergütung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Höhe der Vorstandsvergütungen ist durch die überproportionalen Steigerungen in den letzten Jahren in die öffentliche Diskussion geraten. Vor allem die Verhältnismäßigkeit der Vergütungshöhe in Relation zur erbrachten Leistung ist regelmäßig hinterfragt worden. Der Gesetzgeber hat 2009 mit dem VorstAG reagiert und zusätzliche Angemessenheitskriterien formuliert. Der Autor greift die Diskussion auf und geht der Frage nach, ob allgemeinverbindliche Maßstäbe für eine…

Karsten Löw

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften in Übernahmesituationen

Insbesondere zur Vereinbarkeit von Managementbeteiligungen im Rahmen von Private Equity-Transaktionen mit dem Verbotsgesetz des §33d WpÜG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften sind in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Katalysator für diese Entwicklung war die viel beachtete Übernahme der Mannesmann AG durch die Vodafone Airtouch plc., im Zuge derer führenden Verwaltungsmitgliedern der Mannesmann AG sogenannte „Appreciation Awards“ gewährt wurden. Unter dem Eindruck dieser spektakulären Übernahme wurde auch der deutsche…

Katibe Cicek

Ökologische Komponenten im Abfallgebührenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Abfallgebühren bilden neben Abwasser- bzw. Entwässerungsgebühren die bedeutsamste Gebührenart. Gebühren stellen neben den Steuern und Zuweisungen die drittgrößte Einnahmequelle für die Gemeinden dar. Nichtsdestotrotz ist die Literatur zu den Abfallgebühren mangels aktueller Untersuchungen seitens der rechtswissenschaftlichen Lehre stark durch die ihrerseits variierende Rechtsprechung zu diesem Thema geprägt.

Auch wenn in neuerer Zeit wieder verstärkt zur…

Martin Koppmann

Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle

Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“ (deutsch: „verfeinerte wirtschaftliche Betrachtungsweise“) hat sich die Kontrolle noch verschärft. Zwar kann nach diesem Ansatz eine staatliche Unterstützungsleistung…

Philip Schwartz

Der Wellenstreik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den Streik angepasste Weiterproduktionstaktik aufgrund des Überraschungseffekts nahezu unmöglich gemacht. Ziel der Kampftaktik ist eine…

Holger Schrewe

Der Abhilfeanspruch des Käufers

Eine rechtsvergleichende Untersuchung aus Perspektive des europäischen Rechts unter Berücksichtigung der Rechtsordnungen Deutschlands, Englands, Frankreichs und des UN-Kaufrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gegenstand der Studie ist der Abhilfeanspruch des Käufers aus Art. 3 der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter.

Der Autor untersucht Bedeutung, Reichweite und Grenzen dieses Anspruchs aus einer europäisch-autonomen Sichtweise und stellt ihm die Ausprägungen dieses Anspruchs im UN-Kaufrecht und in den Rechtsordnungen Deutschlands,…

Isabel C. Huff

Der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer neuen Straftat

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit ihrer Einführung 1953 hat sich die Strafaussetzung zur Bewährung von der Ausnahme zur Regel entwickelt. Heute ist sie eines der bedeutsamsten Sanktionsmittel der Gegenwart.

Allerdings rankten sich immer schon viele Diskussionen um sie. Der Schwerpunkt dieser Diskussionen hat sich inzwischen von den Voraussetzungen der Anordnung der Aussetzung auf die des Widerrufs und des Absehens vom Widerruf verlagert. Die Widerrufsquote liegt heute bei jährlich rund 30…

Caroline Beige

Die Wirkung von § 2 SGB III auf das Arbeitsrecht

Zugleich eine verfassungsrechtliche Analyse zur Existenzberechtigung wirkungsloser Normen

Studien zum Sozialrecht

Obwohl seit dem Inkrafttreten des § 2 SGB III im Jahre 1998 mittlerweile über 15 Jahre vergangen sind, besteht insbesondere im Hinblick auf die arbeitsrechtliche Wirkung der Vorschrift weiterhin Unklarheit. Die Autorin untersucht unter Einbeziehung vorgreiflich bestehender Problemfelder, wie beispielsweise der Wirkungsweise von so genannten Grundsatznormen, inwiefern der Vorschrift eine arbeitsrechtliche Wirkung zugesprochen werden kann. Dabei analysiert sie zunächst vor…