Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Schutzbereich

Julian Bubeck

Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene

Das Merkmal des Inlandsbezugs

Studien zur Rechtswissenschaft

Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch…

Inlandsbezug Kennzeichenrecht Kollisionsrecht Markenrecht Rechtswissenschaft Schutzlandprinzip

Maximilian Klammer

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann…

Berufsfreiheit Bundesverfassungsgericht Grundrechte Grundrechtsdogmatik Grundrechtseingriff Rechtsprechung Schutzbereich Verfassungsrecht

Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die…

Art. 4 GG Grundrechte Rechtswissenschaft Religionsfreiheit Religionsgemeinschaften Schranken Schutzbereich Verfassungsrecht

Andrea Schnabl

Grenzüberschreitende Ahndung von Verkehrsverstößen im europäischen Ausland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit der Überführung des Schengen-Acquis in den Rahmen der Europäischen Union hat sich Europa zu einem Raum nahezu grenzenloser Offenheit und Freizügigkeit entwickelt. Diese zweifelsohne zu begrüßende Entwicklung hat allerdings auch ihre Schattenseiten. So stehen die Grenzen nunmehr nicht nur für…

Beweisaufnahme Europäische Union Internationale Rechtshilfe Ne bis in idem Rechtshilferecht Rechtswissenschaft Schutzbereich Straßenverkehrsdelikte Transnationales Strafrecht

Reichle

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]

Patentanspruch Patentrecht Rechtswissenschaft Wirtschaftsrecht

Lask

Das Verbrechen des räuberischen Diebstahls

Studien zur Rechtswissenschaft

Dieses Buch schließt eine Forschungslücke, denn eine Gesamtdarstellung zum Tatbestand des räuberischen Diebstahls lag bislang nicht vor. Das mag daran liegen, dass die Rechtsnorm des § 252 StGB aufgrund ihrer systematischen Stellung im zwanzigsten Abschnitt des Strafgesetzbuches und der Verweisung auf den…

Rechtswissenschaft Schutzbereich Strafgesetzbuch