Wissenschaftliche Literatur Schutzbereich
Eine Auswahl unserer Fachbücher
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…
Charta der Grundrechte der Europäischen UnionEMRKEuropäische GrundrechteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuropäische UnionGerichtshof der Europäischen UnionGrundrechteGrundrechtsdogmatikAnyela Cristina Urrego Sarmiento
Definition und Schutzbereiche der ethnischen Minderheitenrechte
Eine Rechtsvergleichung zwischen Deutschland und Kolumbien
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die rechtliche Stellung ethnischer Minderheiten beschäftigt – in unterschiedlichem Ausmaß- nicht nur etliche nationale Rechtsordnungen, sondern seit langem auch das Völkerrecht. Art. 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) vom 19.12.1966 sieht vor, dass in Staaten mit ethnischen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten den Angehörigen dieser Minderheit nicht das Recht vorenthalten darf, gemeinsam mit anderen Angehörigen ihrer Gruppe…
CapotortiDänenDeutschlandEthnische MinderheitenFriesenGrundrechteIndigene VölkerKolumbienNationale MinderheitenRaizatesRechtsvergleichungSchwarze GemeinschaftenSinti und RomaSorbenStaatszieleVerfassungsrechtManuel Wenzl
Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung
Studien zur Rechtswissenschaft
Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden Flüchtlingsproteste, die auf eine Verbesserung der deutschen Asylpolitik abzielen. [...]
AsylpolitikDaueranwesenheitDauerversammlungInfrastruktur von VersammlungenKooperationVereinigungsfreiheitVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitVersammlungspflichtliche MaßnahmenVersammlungsrechtVersammlungsrechtlicher KonzentrationsgrundsatzVersammlungswesenVerwaltungsrechtJan Aufterbeck
Die verfassungsrechtliche Schutzpflicht für Fälle des Mobbings am Arbeitsplatz
Verletzt der parlamentarische Gesetzgeber Verfassungsrecht, indem er Mobbing am Arbeitsplatz keinem speziellen Gesetz unterwirft?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mobbing ist ein weit verbreitetes Phänomen in der Arbeitswelt. Der Autor nimmt sich der Frage an, ob dieses Phänomen einer gesetzlichen Regulierung bedarf. Es wird untersucht, ob der deutsche Gesetzgeber dazu verpflichtet ist, ein Gesetz zu schaffen, das die Verhinderung, Unterbindung und Sanktion von Mobbing am Arbeitsplatz zum Gegenstand hat.
Zu Beginn des Werkes wird ein Topos für das „Mobbing“ erarbeitet, welcher der übrigen Arbeit zugrunde gelegt wird.…
Allgemeines GleichbehandlungsgesetzArbeitsplatzArbeitspsychologieArbeitsrechtAuslegung der VerfassungEuroparechtFürsorgepflichtGrundrechteMobbingRevidierte Europäische SozialchartaSchutzpflichtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche HandlungspflichtJulian Bubeck
Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene
Das Merkmal des Inlandsbezugs
Studien zur Rechtswissenschaft
Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Unternehmen und Rechteinhaber geben mit großem Erfolg stetig mehr Geld aus, um ihre Zeichen bekannter, begehrter und erfolgreicher zu…
InlandbezugInlandsbezugKennzeichenrechtKollisionsrechtKorrektivMarkenrechtMarkenrechtliche HandlungRechtswissenschaftSachrechtSchutzbereichsbezugSchutzlandprinzipUbiquitäre MedienMaximilian Klammer
Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann sich eine Maßnahme, welche die Entscheidung zum „Ob“ und „Wie“ von beruflichen Tätigkeiten lenkend beeinflusst, am Maßstab des Artikels 12 Grundgesetz auf ihre…
BerufsfreiheitBerufsregelnde TendenzBundesverfassungsgerichtBundesverfassungsgerichtsentscheidungEingriffsbegriffGrundrechteGrundrechtsdogmatikGrundrechtseingriffLenkungswirkungRechtsprechungRechtssprechungsübersichtSchutzbereichVerfassungsrechtStefan Kolper
Der Schutz von Verbraucherbürgen
Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?
Schriften zum Verbraucherrecht
Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]
BürgschaftsrechtBürgschaft und DCFRInformationsmodellInformationspflichtenSchutz des VerbraucherbürgenSchutzlückenVerbraucherrechtVorvertragliche AufklärungspflichtenJulia Rita Schweitzer
Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.
Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) vom Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG erfasst werden. Diese Frage wurde auch durch die Einführung der "Ehe für Alle" zum 1. Oktober…
AbwägungArt. 6 GGEhebegriffEingetragene LebenspartnerGrundrechteGrundrechtsdogmatikGrundsatz der praktischen KonkordanzLebenspartnerschaftVerfassungsrechtMichael Reichle
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt.
Die Arbeit behandelt die gewichtige Rolle der Erteilungsakten als Auslegungshilfsmittel in der Vergangenheit in Deutschland. Im Zuge der fortschreitenden europäischen Einigung wurde auch ein…
ErteilungsaktenKunststoffrohrteilPatentanspruchPatentrechtPatentschutzbereichRechtswissenschaftWeichvorrichtungWirtschaftsrechtMichael Christoph Johannes Gerhard
Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“.…
AuslegungEinzelne WörterGewerblicher RechtsschutzKleinste TextausschnitteLeistungsschutzrechtPresseverlegerRecht der öffentlichen ZugänglichmachungRechtmäßigkeitSnippetsUrheberrechtZivilrecht§ 87f UrhG