Patentanspruch
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Bennet Brüns
Textbasierte Stand-der-Technik-Analyse zur Sicherung eigener Patentqualität
Theoretische Fundierung, semantische Ähnlichkeitsmessung, zweckmäßige Gestaltungshinweise
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Die strategische Ausrichtung von Unternehmen auf Basis ihrer Ressourcen ist in der Theorie der Betriebswirtschaftslehre fest verankert. Insbesondere bei der Frage nach Wettbewerbsvorteilen stoßen Unternehmen an eine Grenze bei der Bewertung der eigenen erfinderischen Tätigkeiten bzw. der eigenen Schutzrechte.
In einfachen Fällen sind diese unmittelbar mit Einkünften verbunden, deren Wert kann jedoch oftmals nur geschätzt werden, was […]
Horst Polenz
Das japanische Patentdokument: linguistische Analyse und sichere Translation
TRANSLATOLOGIE – Studien zur Übersetzungswissenschaft
Ein Großteil der Erkenntnisse aus Wissenschaft und Technik spiegelt sich in der Patentliteratur wieder. In Hinblick auf die Zahl der Patentanmeldungen ist Japan eine der führenden Nationen. Das Werk bietet eine umfassende translations-orientierte Betrachtung des japanischen Patentdokuments. Es werden die Charakteristika seiner Sprache ermittelt, typische Argumentationsstrukturen aufgezeigt sowie Besonderheiten der Terminologie behandelt. Im […]
Michael Reichle
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt.
Die Arbeit behandelt die gewichtige Rolle der Erteilungsakten als Auslegungshilfsmittel in der Vergangenheit in Deutschland. Im Zuge der fortschreitenden […]