Wissenschaftliche Literatur Schutzbereich

Sungmi Kim

Komparative Betrachtung der Gefährdungshaftung im Luftverkehrsrecht

im deutschen und südkoreanischen Recht

Studien zum Zivilrecht

Das Luftverkehrswesen ist ein großer und risikoreicher Bereich. Im Vergleich zum Straßenverkehr ereignen sich Flugunfälle, insbesondere Drittschäden, relativ selten, wenn es jedoch zu einem Unfall kommt, hat er meist größere Ausmaße als im Straßenverkehr.

Drittschäden nach § 33 Abs. 1 S. 1 LuftVG in der dieser Untersuchung beziehen sich auf den persönlichen oder sachlichen Schaden bei einem Unfall, der nicht an Bord von Luftfahrzeugen entsteht. Dieser…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Andreas Merold

Freiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird.

Im Ergebnis soll dies dazu dienen, dass im Rahmen der gefundenen Struktur des Grundrechts eine verfassungsrechtliche Überprüfung der einfachgesetzlichen…

Matthias Merkel

Die Vermarktung von Teilaspekten des Persönlichkeitsrechts nach dem allgemeinen Zivilrecht und dem Markenrecht

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Viele prominente Personen gehen dazu über, sich selbst zu vermarkten. Diese Kommerzialisierung der Person, insbesondere des Namens, des Bildnisses, der Stimme und einer typischer Bewegung bzw. Pose schreitet stark voran, da sich hierdurch ein beträchtlicher Gewinn erzielen lässt. Im Zuge dessen begehren die vermarktungswilligen Personen immer häufiger die Eintragung als Marke, weil diese diverse Vorteile verspricht, sofern die Eintragung des jeweiligen Teilaspekts des…

Raphael Hoffmann

Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht

Eine rechtssystematische Analyse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ob Testsiegelwerbung, redaktionell orientierte Werbung oder vergleichende Werbung: die gesetzlichen Grenzen im Lauterkeitsrecht sind oft unpräzise. Dies muss auch so sein, denn gewerblich motivierte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, was eine Abwägung im Einzelfall – jedenfalls bei offenen UWG-Tatbeständen – erforderlich macht. Gleiches gilt für das Persönlichkeitsrecht, das ideelle und kommerzielle Interessen derer…

Martin Kahsnitz

Strafbarkeit von Korruption deutscher Unternehmen im Ausland

Unter besonderer Berücksichtigung des Strafanwendungsrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits im Jahr 2006 wurden die ausländischen Geschäftstätigkeiten des deutschen Siemens Konzerns Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Nach einer gerichtlichen Aufarbeitung durch das Landgericht Darmstadt und den BGH steht fest, dass Unternehmensvertreter der Kraftwerkssparte „Power Generation“ (Siemenstochterunternehmen) hohe Millionenzahlungen zur Erlangung eines Auftrags an Entscheidungsträger in Italien gezahlt haben. Der Siemens Konzern kam in der…

Henning Martens

Die Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit der Balkonsturz-Entscheidung des BGH haben sich die Gerichte vielfach mit der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters befasst. Das Ergebnis hiervon ist eine kaum zu überblickende Fülle von Anforderungen an die Reiseveranstalter. Vor diesem Hintergrund stellt der Autor die bisherige Rechtsprechung dar und widmet sich der Systematisierung und Kategorisierung der für die Inhalte und dem Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters maßgeblichen…

Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die Frage nach Umfang und Reichweite religiöser Toleranz vermehrt gestellt. Die sich daraus ergebende Diskussion ist vielschichtig: Sie beinhaltet nicht nur die…

Patrizia Ziedek

Bologna-Prozess in Deutschland

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor und Master zugrunde liegende Konzeption von zwei unterschiedlich miteinander kombinierbaren Teilstudiengängen, das ausschließlich auf die Arbeitsbelastung der Studierenden abstellende Leistungspunktesystem sowie die in den neuen…

Christian Schneider

Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK

Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.

Der Autor befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Problematik der Beweisverwertungsverbote und richtet dabei…