Wissenschaftliche Literatur Bundesverfassungsgericht

Anja Fleischhauer

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…

Can Preis

Staatshaftungsansprüche im Fall Wirecard AG

Mögliche Staatshaftungsansprüche aufgrund fehlerhafter Umsetzung der Transparenzrichtlinie

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Fall Wirecard AG ist aus der Wirtschaftspresse seit geraumer Zeit nicht hinwegzudenken. Bei dem Fall geht um einen nie dagewesen Skandal eines DAX-Unternehmens. Umso länger man sich mit diesem Thema befasst, desto unglaublicher scheinen die Versäumnisse.

Das Buch zeigt in anschaulicher Weise einen möglichen Staatshaftungsanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland bzw. die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf. Grundlage für eine mögliche…

Manfred Groh

Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen ist für die Funktionsfähigkeit eines Föderalismus von elementarer Bedeutung. Ob dabei die derzeitige Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in 16 selbstständige Bundesländer dem Finanzausgleichssystem gerecht wird, ist nicht nur vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten umstritten.

Das Grundgesetz geht von der Wahrung einheitlicher Lebensverhältnisse aus, die nachweislich von einigen Ländern…

Nathalie M. Brede

Mobbing am Arbeitsplatz – eine interdisziplinäre Betrachtung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Verhaltensbiologisch betrachtet ist Mobbing alt. Leymann hat die öffentliche Diskussion eröffnet. Arbeitsrechtlich wahrgenommen wurde Mobbing durch Wickler und die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Thüringen im Jahre 2001. Daraufhin folgten vielfältige fachliche und gesellschaftliche Beiträge. Der Umgang mit Mobbing ist in der juristischen Praxis dennoch schwierig. Trotz vergleichbarer Auswirkungen sind vor Gerichten unterschiedliche Behandlungen der Fälle zu…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…

Julia Endell

Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.

Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…

Miriam Azinović

Gefangenenvergütung zwischen Resozialisierung und Leistungsaustausch

Studien zur Rechtswissenschaft

Dieses Werk behandelt die Gefangenenvergütung, die Inhaftierte des Strafvollzugs in Deutschland erhalten. Nach jahrzehntelangem Stillstand beziehungsweise sogar Rückschritten bei der Gefangenenvergütung könnte in den nächsten Jahren nun eine maßgebliche Veränderung und Verbesserung eintreten.

Grund hierfür ist ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urt. v 20.06.2023 - 2 BvR 166/16, 2 BvR 1683/17) und die Neuregelungen, die dieses nach…

Julia-Bianka Schenkel

Whistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“

Mit dieser prägnanten Aussage betonte das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1970 die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Personen, die beobachteten…

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Tina Bühner

Das allgemeine Ungleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Untersuchung der These von der Existenz eines allgemeinen Ungleichbehandlungsgebots aus Art. 3 Abs. 1 GG und füllt damit eine spannende Leerstelle der Grundrechtsdogmatik.

Es geht um die Aufhellung eines der wenigen nach wie vor dunklen Rechtsgebiete in der Grundrechtsdogmatik. Diese gelingt durch eine dezidierte Aufarbeitung des Gleichheitsrechts unter fokussierter Betrachtung des Ungleichbehandlungsgebots, wodurch Probleme der…